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Torben Klausa

Torben Klausa ist Analyst für Digitalpolitik beim Tagesspiegel Politikmonitoring. Seine Artikel erscheinen im Rahmen einer Kooperation mit dem Tagesspiegel Politikmonitoring auf der Website des BASECAMP.
Neue Artikel | Von Torben Klausa

Medienstaatsvertrag: Stellungnahmen zum zweiten Entwurf

In der zweiten Beteiligungsphase zum Entwurf des Medienstaatsvertrags (MStV) haben ungewöhnlich viele Verbände ihre Positionen eingebracht. Dabei habe sich der Schwerpunkt der Eingaben von Rundfunkzulassungsfragen hin zu Plattform- und Intermediärsregulierung verschoben, heißt es aus der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz.

Internationaler Versandhandel: Plattformen sollen haften

Bayern will E-Commerce-Plattformen im Internet für ihre Händler haften lassen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf möge die Bundesregierung erarbeiten, heißt es im Entschließungsantrag zur “Einführung einer Haftung der Betreiber von E-Commerce-Plattformen“, den der Freistaat vergangene Woche beim Bundesrat einbrachte und in der nächsten Sitzung am 20. September vorstellen will.

Haushaltsentwurf 2020: Eine Milliarde für KI

Der Bundeshaushalt soll weiterwachsen, das wirtschaftliche Klima dämpft den Anstieg jedoch. Ende Juni beschloss das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts für 2020 und den Finanzplan des Bundes bis 2023. Im Entwurf rechnet das Bundesministerium der Finanzen (BMF) mit Steuereinnahmen in Höhe von 359,9 Milliarden Euro – die Ausgabenseite sieht entsprechend aus.

Medienstaatsvertrag: Bundesländer legen zweiten Entwurf vor

Mit dem zweiten Entwurf eines Medienstaatsvertrags wollen die Bundesländer ihre Medienregulierung ins Digitalzeitalter katapultieren – inklusive Streaming-Diensten und Social Bots.