Auf europäischer Ebene wird noch über die E-Privacy-Verordnung gestritten. Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet derweil an einem Referentenentwurf, der die Benutzung von Cookies reguliert, Bestimmungen für PIMS beinhaltet und unbemerkte Audioaufnahmen schärfer eingrenzt. Das geplante Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz soll das Nebeneinander von Datenschutzbestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung des Telemediengesetzes und des Telekommunikationsgesetzes beenden und einen einheitlichen und sicheren Rechtsrahmen schaffen.

Das Recht auf Vergessenwerden soll persönliche Informationen schützen. Es gilt aber nicht automatisch und in jedem Zusammenhang, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) vergangene Woche. In dem konkreten Fall wiege das Recht auf Meinungsfreihet schwerer, so das Urteil.

Was genau ist KI, wo liegen ihre Potenziale, wie soll ihr Einsatz gefördert und ihre Anwendung reguliert werden? Diesen Fragen widmen wir uns in unserer dreiteiligen Serie "KI kurz erklärt". Im ersten Teil geht es um Künstliche neuronale Netze und Maschinelles Lernen.