Digitalpolitik

Am 23. September kommt der SZ-Wirtschaftsgipfel Salon wieder ins BASECAMP. Das Thema ist dieses Mal: Netze der Zukunft – Schafft Deutschland den Anschluss bei der digitalen Infrastruktur? Darüber diskutieren unter anderem Experten von Telefónica Deutschland, Bosch und dem Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI).

Am 21. August erwartet uns im BASECAMP der nächste Lunch-Talk des Nachrichtenportals AI Hub Europe mit Unterstützung durch brand eins. Die Veranstaltungsreihe über künstliche Intelligenz (KI) beschäftigt sich dieses Mal vor allem mit dem Verbraucherschutz, der durch den Einsatz von KI an vielen Stellen neu definiert werden muss. Oder vielleicht auch nicht?

Die große Evaluierung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) steht für 2020 an. Ein Jahr nach Inkrafttreten der DSGVO hat die Europäische Kommission aber schon einmal eine erste Bestandsaufnahme der Umsetzung vorgenommen und legt mit ihrer Mitteilung vom 24. Juli auch schon einige Verbesserungsvorschläge vor. Stand Juli 2019 haben 25 von 28 EU-Mitgliedstaaten die notwendigen ergänzenden gesetzlichen Regelungen geschaffen, um die DSGVO auf nationaler Ebene umzusetzen.

Ihre Politischen Leitlinien für die Europäische Union hat die neugewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), unter das Motto “A Union that strives for more” gestellt. Von der Leyen wird ihr Amt am 1. November antreten und fünf Jahre an der Spitze der Kommission stehen.

Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wir haben uns die Wahlprogramme der Parteien angeschaut, um zu beleuchten, wo digitalpolitische Schwerpunkte liegen und welchen Stellenwert die Parteien diesen Themen beimessen. Digitale Infrastruktur als Daseinsvorsorge, digitale Bildung und die Verteilung der Kompetenzen für Digitalisierung in der Landesregierung spielen eine zentrale Rolle in den Wahlprogrammen.