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Digitalpolitik

Telekommunikationsrecht im Parlament: TKG und IT-Sicherheitsgesetz auf dem Prüfstand

Artikel | Veröffentlicht am 25.02.2021
Der Deutsche Bundestag berät intensiv über zwei Gesetzgebungsvorhaben der Bundesregierung, die große Bedeutung für die Telekommunikationswirtschaft haben. Zum einen die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auf Basis der europäischen Vorgaben des EU-Kodex. Zum anderen die schon lange diskutierte Überarbeitung des IT-Sicherheitsgesetzes.

Bundesregierung: Verfügbarkeit und Schutz von Daten verbessern

Artikel | Veröffentlicht am 16.02.2021
Das Kabinett hat zwei neue Gesetzentwürfe beschlossen, die den Umgang mit Daten regulieren sollen. Mit dem Zweiten Open-Data-Gesetz will die Bundesregierung weitere Bundesbehörden dazu verpflichten, ihre Daten öffentlich zu teilen. Durch das TTDSG soll der deutsche Datenschutz an EU-Vorgaben angepasst werden.

Digitalreport 2021: Deutschland braucht einen “Zukunftsplan Digitalisierung”

Artikel | Veröffentlicht am 15.02.2021
Die Corona-Krise hat uns deutlich vor Augen geführt, wo es gut und wo es schlecht läuft bei der Digitalisierung. Führungskräfte aus Politik und Wirtschaft sehen Deutschland bei der Digitalisierung abgehängt – allerdings nicht chancenlos, wie aus dem Digitalreport 2021 hervorgeht. Was gilt es zu tun? Und welche Rolle spielt das Superwahljahr 2021?

Schicken Sie uns Ihre Fragen: UdL Digital Talk mit BM Franziska Giffey und Daniel Bialecki (24.02.2021)

Event | Veröffentlicht am 09.02.2021
Veranstaltungstermin: 24.02.2021 - 18:00 Uhr
Zurück in die Zukunft: Wie digital leben wir nach Corona? Am 24. Februar werden Franziska Giffey und Daniel Bialecki beim nächsten UdL Digital Talk mitdiskutieren. Schicken Sie uns ihre Fragen an die Gäste!

Digitalpolitik: Bundesregierung beschließt Datenstrategie

Artikel | Veröffentlicht am 02.02.2021
Um Daten für die Gesellschaft nutzbar zu machen, sollen sie besser geteilt werden. Dieses Ziel verfolgt die Bundesregierung mit ihrer Datenstrategie, die am 27. Januar vom Kabinett beschlossen wurde. Dies war überfällig, heißt es von Kritikern. Es fehle allerdings ein klarer Zeitplan zur Umsetzung.