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Cyber-Sicherheit

Haushalt: Die digitalpolitischen Eckwerte für 2022

Artikel | Veröffentlicht am 30.03.2021
Die Bundesregierung hat die Eckwerte für den Haushalt 2022 beschlossen. Auch für zahlreiche digitalpolitische Maßnahmen soll den Ministerien Geld zur Verfügung gestellt werden. Was davon letztlich umgesetzt wird, ist mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl allerdings ungewiss.

Gesetzentwurf: BMJV will Cyberstalking unter Strafe stellen

Artikel | Veröffentlicht am 23.02.2021
Das BMJV will die Strafbarkeitsschwelle für Stalking senken, geht aus einem neuen Referentenentwurf hervor. Darin ist vorgesehen, auch digitale Formen der Nachstellung explizit unter Strafe zu stellen, um Opfer von Cyberstalking besser zu schützen. Die Opposition hält sich bislang mit Kritik an dem Vorhaben zurück.

#EU2020DE: Interview mit Patrick Breyer

Artikel | Veröffentlicht am 25.11.2020
Patrick Breyer zog 2019 als einziger deutscher Abgeordneter der Piraten Partei ins Europäische Parlament ein und schloss sich der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz an. Im Parlament streitet er für mehr digitale Selbststimmung und gegen Massenüberwachung.

#EU2020DE: Interview mit Svenja Hahn

Artikel | Veröffentlicht am 30.09.2020
Svenja Hahn zog als Spitzenkandidatin der Jungen Liberalen vergangenes Jahr ins Europäische Parlament ein. In den Ausschüssen Binnenmarkt, Handel und KI setzt sie sich als Abgeordnete der Fraktion Renew Europe für eine europäische Digitalisierung ein.

#EU2020DE: Interview mit Alexandra Geese

Artikel | Veröffentlicht am 17.09.2020
Alexandra Geese ist seit vergangenem Jahr Abgeordnete der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament. Sie streitet für ein starkes Wettbewerbsrecht und eine wertegeleitete digitale Transformation.