UdL Digital Talk Nachbericht: Eine Grenze gegen Hass im Netz ziehen
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Veröffentlicht am 03.09.2020
Justizministerin Christine Lambrecht und OMR-Gründer Philipp Westermeyer diskutierten im Telefónica BASECAMP am Dienstag über das Thema "Alleine im Netz – wie soll der Staat seine Bürger schützen?". Neben dem Kampf gegen Hass im Netz ging es dabei auch um den Verbraucherschutz bei Onlineeinkäufen.
Mobilfunk: BNetzA bereitet nächste Frequenzvergabe vor
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Veröffentlicht am 25.08.2020
In zwei bis drei Jahren steht die nächste Mobilfunkfrequenzvergabe an. Dabei geht es um Nutzungsrechte für Frequenzen in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2,6 GHz, die Ende 2025 auslaufen. Um die Vergabe vorzubereiten, hat die BNetzA in der vergangenen Woche ihren "Frequenzkompass 2020" veröffentlicht und zur Konsultation gestellt.
Recht auf schnelles Internet: TKG-Novelle soll Glasfaserausbau voranbringen
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Veröffentlicht am 18.08.2020
Die von BMWi und BMVI angestrebte TKG-Novelle soll den Glasfaserausbau in Deutschland voranbringen. Dazu werden die Wettbwerbsregeln überarbeitet, Genehmigungsverfahren beschleunigt und ein Recht auf schnelles Internet geschaffen. Die Branche stellt allerdings in Frage, das alle geplanten Maßnahmen helfen, mehr Glasfaser zu verlegen.
Standpunkt: Umsetzungsfristen für Änderungen im TKG dringend erforderlich
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Veröffentlicht am 13.05.2020
Schon Ende 2018 hat der europäische Gesetzgeber den EECC (European Electronic Communications Code) verabschiedet. Dieses umfangreiche Gesetzespaket soll das Telekommunikationsrecht vollständig neu ordnen.
Digitalvorhaben: Was verschiebt sich wegen Corona?
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Veröffentlicht am 31.03.2020
Wegen der Corona-Krise befindet sich das Parlament im Sondermodus. Das wirkt sich auf den Gesetzgebungsprozess aus. Nicht alle Vorhaben werden wie geplant von der Regierung eingebracht und verabschiedet. Hinzu kommt, dass sich schon vor Corona einiges aufgestaut hat.
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