TKG

Die Corona-Pandemie hält an und hat in Gesellschaft und Volkswirtschaft Spuren hinterlassen. Bei BASECAMP ON AIR diskutierten ifo-Präsident Prof. Clemens Fuest und Telefónica CEO Markus Haas über die Auswirkungen der Krise und den Weg in eine wettbewerbsfähige, digitale Zukunft. Markus Haas plädierte für eine klare Investitionsagenda – und eine Änderung der Frequenzpolitik, um beim Netzausbau international aufzuholen. Ein Umdenken bei der Datenregulierung war eine zentrale Botschaft von Prof. Clemens Fuest. Er forderte, eine bessere Verfügbarkeit vorhandener Echtzeitdaten und das Datenteilen einfach aber sicher zu ermöglichen.

Über 66 Milliarden Euro haben die Mobilfunkunternehmen in den letzten 20 Jahren für Frequenznutzungsrechte in Deutschland bezahlen müssen. Ein neues Gutachten von Prof. Christian Koenig vom Zentrum für europäische Integrationsforschung in Bonn sieht darin einen Verstoß gegen die Vorgaben des Europäischen Kodex für Elektronische Kommunikation (EECC).

Bei einer Öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses im Bundestag trafen Politiker, Experten und Wirtschaftsvertreter zusammen, um über die TKG-Novelle zu sprechen. Noch gibt es bei vielen Punkten Verhandlungsspielraum. Die Sachverständigen wiesen außerdem auf Nachbesserungsbedarf hin.

Der Deutsche Bundestag berät intensiv über zwei Gesetzgebungsvorhaben der Bundesregierung, die große Bedeutung für die Telekommunikationswirtschaft haben. Zum einen die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auf Basis der europäischen Vorgaben des EU-Kodex. Zum anderen die schon lange diskutierte Überarbeitung des IT-Sicherheitsgesetzes.

Die Corona-Pandemie hat uns im vergangenen Jahr kalt erwischt und fordert uns noch immer. Sie hat der Digitalisierung und den digitalpolitischen Debatten aber auch neuen Schwung verschafft. Darauf gilt es im neuen Jahr aufzubauen.