VATM-Jahrbuch 2021: Langer, aber möglicher Weg in die Gigabit-Gesellschaft
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Im neuen Jahrbuch des Verbands der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) steht die „Gigabit-Gesellschaft“ im Fokus. Was wollen Spitzenpolitiker, was Unternehmen im Wahljahr 2021?
„Wir brauchen die Politik als Partner“, stellt David Zimmer, Präsident des VATM direkt zu Beginn seiner Einführung fest und zielt damit vor allem auf die Rahmenbedingungen für die zentralen Aufgaben und Ziele der kommenden Jahre ab: Investitionen in den Ausbau des Glasfaserkabelnetzes sowie von 5G. Eine der voraussetzenden Bedingungen für ihn dabei – auch hinsichtlich der Politik der Europäischen Union: Bürokratieabbau.
Förderung und Regulierung
Dort, wo Regulierungen vonnöten seien, müssen sie auch kommen, so Zimmer. Nicht jedoch in einer generellen Forderung nach mehr Staat, wie er festhält. „Wir brauchen wieder eine Realpolitik, die der Wirtschaft Raum lässt“. Vom unteren Ende bis hin zum „Glasfaser-Aufhol-Europameister“, wie es David Zimmer formuliert, ist es allerdings noch ein weiter Weg.
Bezüglich einer zu kleinteiligen Reglementierung bezieht auch Valentina Daiber, Vorstand Recht & Corporate Affairs der Telefónica Deutschland sowie Vizepräsidentin des VATM, Stellung. „Die Telekommunikationsanbieter unterstehen in Deutschland seit nunmehr 25 Jahren mit dem Telekommunikationsgesetz einer Spezialgesetzgebung, deren strenge Maßstäbe weit über den allgemeinen gesetzlichen Rahmen hinausgehen“, schreibt sie im Statement. Verbraucherschutz und Investitionsförderungen dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden, so Daiber weiter. Beides müsste vielmehr parallel ablaufen, um das Vertrauen der Verbraucher auf der einen Seite zu stärken, die Kosten für den Ausbau der Infrastruktur auf der anderen Seite jedoch nicht in die Höhe zu treiben. Zu hohe Preise könnten den Ausbau der Infrastruktur sogar verlangsamen, warnt sie. „Beides wäre nicht im Sinne der Verbraucher“.
Über 20 Jahresberichte
Seit mehr als zwanzig Jahren veröffentlicht der Ende der 1990er Jahre gegründete VATM seinen jährlichen Bericht zum Status Quo der Telekommunikationsbranche. Neue Ausrichtungen, Chancen und Herausforderungen werden aufgegriffen sowie politische Forderungen an deutsche sowie europäische Regulierer formuliert.
Den Großteil des Jahresberichts machen dabei auch dieses Jahr wieder ausgewählte Statements von Verantwortlichen der mehr als 120 deutschen TK- und Dienstleistungsunternehmen aus, die dem VATM angehören. Diesjährige Gastbeiträge vonseiten der Politik kommen von den Generalsekretären Paul Ziemiak (CDU), Markus Blume (CSU), Lars Klingbeil (SPD) sowie vom politischen Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen, Michael Kellner.
Und was sagt die Politik?
Paul Ziemiak wirbt dabei unter anderem für ein „Modernisierungsjahrzehnt“, das zentral von einer „leistungsstarken digitalen Infrastruktur“ abhänge. Thematisch verweist er dabei sowohl auf den Ausbau der Mobilfunknetze als auch geographisch auf die Bereitstellung schneller Verbindungen in ländlichen Räumen. Die Gewährleistung der Teilhabe an Bildung, am Arbeitsmarkt sowie am sozialen und kulturellen Leben sieht Lars Klingbeil vor allem in einem schnellen und bezahlbaren Internetzugang. Deutschland, so Klingbeil, müsse im Bereich der Digitalisierung „mehr zum Land der Macher*innen werden“, Europa bis 2030 zum führenden Kontinent der digitalen Wertschöpfung wie einst zu Zeiten der Industriellen Revolution.
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