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FDP

Digitalisierungsmonitor der FDP-Bundesfraktion: Digital first im zweiten Jahr

Artikel | Veröffentlicht am 06.09.2018
Während andere Politik machen, macht die FDP Umfragen: Damit dieser Eindruck nicht entsteht, hat die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten ihren “Digitalisierungsmonitor 2018” schnell noch vor Ende der parlamentarischen Sommerpause vorgestellt. Ihr Ziel: herauszufinden, wie die deutsche Bevölkerung über die Digitalisierung denkt. Die am 30. August im Haus der Bundespressekonferenz vorgestellte repräsentative Umfrage zeichnet das Bild…

Blockchain: Kommt die Bitnation?

Artikel | Veröffentlicht am 27.08.2018
Seit kurzem ist eine Technologie in der Politik angekommen: Blockchain. Gleich sieben Mal kam der Begriff im Koalitionsvertrag 2018 vor, 2013 dagegen kein einziges Mal. Während wir allerdings noch auf die im Koalitionspapier erwähnte „Blockchain-Strategie“ warten, loten bereits diverse Initiativen, Start-ups und Organisationen die Potenziale von Blockchain für eine neue Art der Regierungsführung aus, eine…

Digitalsprecher im Bundestag: Alle wollen mitreden

Artikel | Veröffentlicht am 17.08.2018
In der Digitalpolitik ist einiges anders als in der vergangenen Legislaturperiode. Nicht nur sind alle Mitglieder der Bundesregierung jetzt – irgendwie – Digitalminister und erarbeiten gemeinsam im Digitalausschuss des Kabinetts eine Digitalisierungsstrategie, auch bei den Fraktionen im Bundestag wollen immer mehr Politiker(innen)„mitreden“. Das zeigt sich auch an dem aktuellen Trend, nach dem es in den Bundestagsfraktionen für immer mehr Teilbereiche der Digitalisierung eigene Sprecher…

NetzDG: Erste Transparenzberichte legen Grundstein für Evaluierung

Artikel | Veröffentlicht am 01.08.2018
Seit dem 1. Januar 2018 muss das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) umgesetzt werden, das das Löschen von Hasskommentaren und anderen strafrechtlich relevanten Beiträgen in Sozialen Netzwerken innerhalb von 24 Stunden gewährleisten soll. Jetzt liegen die ersten Transparenzberichte der Netzwerke mit über zwei Millionen Mitgliedern vor, die laut dem Gesetz einer halbjährlichen Berichtspflicht unterliegen (§ 2 Abs. 1…

Digitalpakt: Bund fordert Eigeninvestitionen der Länder

Artikel | Veröffentlicht am 01.06.2018
Die Karten für den Digitalpakt Schule werden derzeit neu gemischt. Nachdem der Digitalpakt zwar verspätet, aber erneut zwischen CDU, CSU und SPD in den Koalitionsverhandlungen verabredet wurde, das Bundesbildungsministerium (BMBF) die dazugehörige Grundgesetzänderung zur Abschaffung des Kooperationsverbotes auf den Weg gebracht hat und der Finanzminister entsprechende Haushaltsmittel für den Digitalfonds zugesagt hat rückt die Abstimmung…