Image

Angela Merkel

EU-Ratsvorsitz: Digitaler Fortschritt und Souveränität im Fokus

Artikel | Veröffentlicht am 26.05.2020
Angela Merkel und Emmanuel Macron wollen gemeinsam den wirtschaftlichen Auswirkungen von COVID-19 Paroli bieten. Zu den Zielen gehören digitaler Fortschritt und Souveränität. Diese Themen stehen auch auf der Agenda für die anstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft.

Europapolitik: Digitale Visionen von Merkel, Macron und Juncker

Artikel | Veröffentlicht am 05.07.2018
Ob bei der Migrationspolitik, der Reform der Eurozone oder dem Handelsstreit mit der US-Regierung – die nächtelangen Sitzungen beim EU-Gipfel letzte Woche haben gezeigt, dass es derzeit viele gegenteilige Positionen unter den 28 EU-Staats- und Regierungschefs gibt. Zuvor hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker sich in Meseberg getroffen,…

Digitalisierung international: Wofür braucht es “global solutions”?

Artikel | Veröffentlicht am 30.05.2018
Diese Woche fand in Berlin zum zweiten Mal in Folge der Global Solutions Summit statt, bei dem Wissenschaftler, Manager und Politiker aus aller Welt über globale Herausforderungen und Probleme diskutierten. Das Programm zeigt: Nicht nur bei Fragen des Klimaschutzes, der Entwicklung, Ernährung und Migration kommt es auf gemeinsame Lösungen der internationalen Staatengemeinschaft an. Auch bei…

Haushaltsdebatten im Bundestag: Digitalfonds, Künstliche Intelligenz und Digitalsteuer

Artikel | Veröffentlicht am 24.05.2018
Bei der Haushaltswoche im Bundestag standen viele digitalpolitische Themen mit erheblichen Haushaltspositionen auf der Tagesordnung des Plenums. Bei den Themen Digitalpakt und Breitbandausbau, die neben den 5G-Frequenzversteigerungen aus dem neu aufzulegenden Digitalfonds zu finanzieren sind, wurde deutlich, dass die sowohl die Bildungspolitiker als auch die Verkehrspolitiker davon ausgehen, einen Großteil der angekündigten Gelder für ihre…

Saarländische Erklärung: CDU rückt Digitalisierung in den Blickpunkt

Artikel | Veröffentlicht am 17.01.2017
Die Parteien laufen sich warm für die Landtagswahlen im Frühjahr dieses Jahres und die Bundestagswahl, die dann im September 2017 ansteht. Der Bundesvorstand der CDU hat sich Mitte Januar 2017 im saarländischen Perl-Nennig getroffen und dort die “Saarländische Erklärung” beschlossen. Worum es dabei geht? Natürlich darum, wie die Union mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an der…