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Digitalsteuer

Digitalpolitischer Jahresrückblick: Ein Jahr im Zeichen des Mobilfunks

Artikel | Veröffentlicht am 06.01.2020
Foto: shutterstock / iconimage In der Digitalpolitik spielten der neue Mobilfunkstandard 5G und eine bessere Mobilfunkversorgung in allen Winkeln des Landes 2019 eine herausgehobene Rolle. Wir fassen noch einmal zusammen, was zur Zukunft des Mobilfunks beschlossen wurde, welche digitalpolitischen Höhepunkte das Jahr sonst noch zu bieten hatte und werfen auch schon einmal einen Blick voraus…

Vestager 2.0: Digitalchefin präsentiert Pläne

Artikel | Veröffentlicht am 14.10.2019
Die Abgeordneten des Europaparlaments haben der designierten Wettbewerbs- und Digitalkommissarin Margrethe Vestager ihren Segen für ihr mächtiges neues Amt gegeben. Doch wie sehen die Pläne der Dänin bei KI, Digitalsteuer und Datenpolitik aus?

Serie zur Europawahl: Die Digitalpolitik der Freien Demokraten

Artikel | Veröffentlicht am 06.02.2019
“Mut zur Veränderung” fordern die Freien Demokraten im Titel ihres Programms zur Europawahl am 26. Mai. Die Europäische Union solle sich um die gemeinsam zu lösenden, großen Themen kümmern und sich nicht im “Klein-Klein” verzetteln. Diese Zielrichtung geht auch aus den Forderungen der Liberalen zur Überarbeitung der Strukturen und Zuständigkeiten der EU sowie ihren inhaltlichen…

Neues Jahr, neues Glück: Ausblick auf das digitalpolitische Jahr 2019

Artikel | Veröffentlicht am 08.01.2019
Nach der besinnlichen Zeit sind ab nächster Woche nicht nur für die Schulkinder die Ferien vorbei, sondern auch für die Politiker*innen, wenn kurz darauf am 14.01. die erste Sitzungswoche im Bundestag beginnt. Das politische Programm für dieses Jahr ist straff. Eine Europawahl, neun Kommunalwahlen und drei Landtagswahlen in Ostdeutschland. Aber nicht nur der Wahlkampf wird…

Digitalsteuer: Ist jetzt Schluss mit der „Steueroase Europa“?

Artikel | Veröffentlicht am 12.11.2018
Große Internetkonzerne genießen einen enormen Wettbewerbsvorteil: Im Vergleich zu Wirtschaftsunternehmen zahlen sie mehr als die Hälfte weniger Steuern. Unter der Federführung der EU-Kommission dreht sich aktuell die politische Debatte, wie sich dieses Ungleichgewicht ausbalancieren lässt. Die Idee: Eine neue, EU-weite Digitalsteuer. Grünes Licht dafür gibt es derzeit in Großbritannien. Ab 2020 sollen Internetkonzerne wie Facebook,…