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Datenpolitik

Politische Klausurtagungen: Digitale Pläne von CSU und Grünen

Artikel | Veröffentlicht am 16.01.2020
Die CSU-Landesgruppe hat sich auf ihrer Klausurtagung in Kloster Seeon mit Videoüberwachung und härteren Strafen für Hass im Netz befasst. In den Beschlüssen steht auch, wie 5G-Technik sicher werden soll. Der Grünen-Bundesvorstand hat ebenfalls Digitalvorhaben veröffentlicht – und nimmt sich Hamburg zum Vorbild.

Digitalpolitischer Jahresrückblick: Ein Jahr im Zeichen des Mobilfunks

Artikel | Veröffentlicht am 06.01.2020
In der Digitalpolitik spielten der neue Mobilfunkstandard 5G und eine bessere Mobilfunkversorgung in allen Winkeln des Landes 2019 eine herausgehobene Rolle. Wir fassen noch einmal zusammen, was zur Zukunft des Mobilfunks beschlossen wurde, welche digitalpolitischen Höhepunkte das Jahr sonst noch zu bieten hatte und werfen auch schon einmal einen Blick voraus auf die Agenda im neuen Jahr 2020.

Digitalklausur: Chancen für künftigen Wohlstand nutzen

Artikel | Veröffentlicht am 19.11.2019
Die Infrastruktur ist das Fundament und die Daten sind der Rohstoff der Digitalisierung. Damit Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland die Chancen der Digitalisierung nutzen können, hat das Bundeskabinett auf seiner Digitalklausur auf Schloss Meseberg eine Mobilfunk- sowie Eckpunkte einer Datenstrategie beschlossen.

Digitalisierung: Bundesregierung zieht Halbzeitbilanz

Artikel | Veröffentlicht am 12.11.2019
Die Bundesregierung zieht Bilanz über ihre Arbeit in den vergangenen zwei Jahren. Digitalpolitisch hat sie etwa die KI- und die Blockchain-Strategie auf den Weg gebracht. Für die zweite Halbzeit nimmt sie sich unter anderem vor, den Mobilfunk-ausbau anzutreiben und mehr Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Der Umgang mit Daten soll außerdem klarer geregelt werden.

Vestager 2.0: Digitalchefin präsentiert Pläne

Artikel | Veröffentlicht am 14.10.2019
Die Abgeordneten des Europaparlaments haben der designierten Wettbewerbs- und Digitalkommissarin Margrethe Vestager ihren Segen für ihr mächtiges neues Amt gegeben. Doch wie sehen die Pläne der Dänin bei KI, Digitalsteuer und Datenpolitik aus?