Image

CDU/CSU

Homeoffice: Rechtsanspruch ja – aber auf was?

Artikel | Veröffentlicht am 06.11.2020
Die Regierungskoalition diskutiert aktuell über eine Regelung für das Arbeiten von zu Hause. Nach Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die Unionsfraktion Vorschläge präsentiert. Ein Zankapfel ist, ob es einen Rechtsanspruch auf Homeoffice braucht.

Emoji-Nutzung der Parteien: Wenn das grüne Herz schlägt und der Smiley zwinkert

Artikel | Veröffentlicht am 27.08.2020
Ohne Social Media geht nichts mehr in der deutschen Politik. Wie schon auf unserem Basecamp Blog von 2012 in einem Leitfaden nachzulesen ist: “Politik sollte Social Media als Dialogplattform verstehen und interaktiv mit den Usern in Kontakt treten, um diese als Social Player zu gewinnen und Teil ihrer persönlichen Netzwerke zu werden.

Breitband: cnetz fordert Neustart für Ausbau

Artikel | Veröffentlicht am 05.06.2020
Einen Neustart für den Breitbandausbau – das fordert der unionsnahe Think Tank cnetz. Werde die derzeitige Förderstrategie fortgesetzt, könne auch in Zukunft nicht jeder Haushalt in Deutschland einen 50 Mbit/s Anschluss nutzen. Mit einem 5-Stufen-Plan will der Verein den Breitbandausbau beschleunigen.

Datenstrategie: Nicht ohne das Parlament

Artikel | Veröffentlicht am 03.06.2020
Schon bald soll die Datenstrategie der Bundesregierung fertig sein, doch eine Regierungsfraktion im Parlament fühlt sich dabei übergangen. Die SPD skizziert in einem Papier ihre Vorstellungen für ein Datentreuhandsystem sowie eine Datenteilungspflicht. Auch die Unionsfraktion will am Dienstag ein eigenes Positionspapier verabschieden.

Gegen Hass im Netz: Reform des NetzDG vom Kabinett beschlossen

Artikel | Veröffentlicht am 07.04.2020
Um Beleidigungen, Hetze und Hasskommentare in sozialen Medien besser verfolgen zu können, hat die Bundesregierung das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) überarbeitet. Die Reform verschärft Informationspflichten für Unternehmen und will Nutzerrechte stärken. Eine Auswertung, ob das bisherige Gesetz wirksam war, wurde jedoch nicht abgewartet.