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Koalitionsvereinbarung

Brandenburg: Rot-Schwarz-Grün schließt Koalitionsvertrag

Artikel | Veröffentlicht am 30.10.2019
SPD, CDU und Grüne in Brandenburg haben ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Die "Kenia-Koalition" hat konkrete Pläne für die Digitalisierung des Bundeslandes festgehalten: Ziele für das Glasfasernetz, die digitale Verwaltung und die Förderung von Open Data.

Hessischer Koalitionsvertrag: Eine Milliarde Euro für “Digital-Offensive”

Artikel | Veröffentlicht am 17.01.2019
Am 23. Dezember haben Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Tarek al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) den neuen Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in Hessen unterzeichnet. Tags zuvor hatten ein “Kleiner Parteitag” der CDU einstimmig und die Landesmitgliederversammlung der Grünen mit 91,4 Prozent dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Der Koalitionsvertrag mit dem Titel “Aufbruch im Wandel durch…

Interview mit Felix Falk: Games als Wirtschaftsfaktor, Innovationsmotor und Kulturgut

Artikel | Veröffentlicht am 29.03.2018
Felix Falk ist seit dem 29. Januar 2018 Geschäftsführer des Verbands, der in Deutschland die Interessen der Spiele-Entwickler, Publisher, eSports-Veranstalter, Hochschulen und vielen weiteren Akteuren aus der Games-Branche vertritt: game– Verband der deutschen Games-Branche. Erst am 29. Januar 2018 haben sich die zwei Branchenverbände BIU, für den Falk zuvor in der gleichen Funktion tätig war,…

Digitale Agenda 2.0: Koalitionsvertrag, und jetzt?

Artikel | Veröffentlicht am 21.03.2018
Inzwischen ist nicht nur klar, was die Große Koalition digitalpolitisch erreichen will und wer die verschiedenen Ressorts leitet, in denen in den kommenden dreieinhalb Jahren Fragen der Digitalisierung behandelt werden. Es wird auch wieder über Prioritäten bei der Umsetzung der Maßnahmen diskutiert. Die von den Digitalpolitikern der letzten Legislatur gefürchteten Excel-Listen mit netzpolitischen Aufgabenfeldern könnten…

Künstliche Intelligenz: Jetzt wird’s ernst

Artikel | Veröffentlicht am 19.03.2018
177 Seiten fasst der Koalitionsvertrag der neuen Großen Koalition. Einen Überblick über alle Maßnahmen zu bekommen, die die Regierungsparteien in den kommenden dreieinhalb Jahren umsetzen wollen, ist keine leichte Aufgabe. Auch wer sich in den Verhandlungen durchgesetzt hat und die meisten Themen aus seinem Regierungsprogramm platzieren konnte, wird in der Berliner Politikbubble heiß diskutiert. Die…