Automatisiertes Fahren: Wie es weitergehen könnte
Das Bundeskabinett hat am 23. August einen Maßnahmenplan zur Erarbeitung von Ethik-Regeln für Fahrcomputer beschlossen. Damit nimmt die Bundesregierung die Handlungsempfehlungen der Ethik-Kommission auf, die Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) im vergangenen Jahr eingesetzt hatte. Die 14-köpfige Kommission unter der Leitung des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Udo di Fabio hatte die Ergebnisse seiner neunmonatigen Beratungen – das Gremium…
Automatisiertes Fahren: Ethik-Kommission setzt Leitplanken
„Nirgendwo auf der Welt ist das Thema automatisiertes und vernetztes Fahren so detailgetreu behandelt worden wie bei uns“, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nicht ohne Stolz bei der Präsentation der Ergebnisse der von ihm zu diesem Thema eingesetzten Ethik-Kommission. Dabei hatten die 14 Mitglieder des Expertengremiums – darunter Rechts-, Wirtschaftsethik- und Humanwissenschaftler sowie u.a. Vertreter…
Koalitionsverträge NRW und S-H: Glasfaser, Start-ups und Digitale Bildung
Die Digitalisierung bezeichnen beide neuen Landesregierungen in spe – die schwarz gelbe in Nordrhein-Westfalen und die schwarz-grün-gelbe in Schleswig-Holstein – als zentrale Aufgabe der neuen Legislaturperiode. In NRW soll das Kernstück der Netzpolitik eine Digitalstrategie mit einem Masterplan zum Ausbau der digitalen Infrastruktur sein und auch in Schleswig-Holstein soll die Digitale Agenda des Landes weiterentwickelt…
Fake News und Hate Speech: Plädoyer für einheitliches EU-Beschwerdemanagement
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) möchte gern ein „Abwehrzentrum gegen Desinformationskampagnen“ errichten, Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wünscht sich mehr Engagement von den Betreibern Sozialer Netzwerke und liebäugelt mit höheren Strafen – die Lösungsansätze für die aktuelle Fake-News- und Hate-Speech-Problematik sind so zahlreich wie die Medienberichte, die sich derzeit diesen Themen widmen. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD)…
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