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Jan Philipp Albrecht

EU warnt Wirtschaft: Ohne ePrivacy-Verordnung droht Rechtsunsicherheit

Artikel | Veröffentlicht am 27.11.2017
„Die ePrivacy-Verordnung wird in Kraft treten. Vielleicht ein bisschen später, vielleicht etwas früher. Es ist keine Option, dass sie nicht in Kraft treten wird. Es gibt für sie Mehrheiten im Europäischen Parlament, in den Mitgliedsstaaten“, mit diesen Worten warnte der Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Martin Selmayr, vor Hoffnungen aus der Wirtschaft, die Verordnung noch…

Umstrittenes EU-US Privacy Shield tritt in Kraft

Artikel | Veröffentlicht am 29.07.2016
Die EU-Kommission hat am 12. Juli nach einigen Nachverhandlungen das neue Datenübertragungsabkommen EU-US Privacy Shield angenommen, das sie im Februar und März dieses Jahres mit der US-Regierung vereinbart hatte. Damit tritt die Nachfolgevereinbarung von Safe Harbor in Kraft, die der Europäische Gerichtshof mit seinem Urteil vom 15. Oktober 2015 aufgrund der Missachtung des Grundrechts auf…

Einigung im Trilog zur Datenschutz-Grundverordnung

Artikel | Veröffentlicht am 22.12.2015
Das Europäische Parlament und der Ministerrat der Europäischen Union haben sich im von der EU-Kommission moderierten Trilog am 15. Dezember auf eine Europäische Datenschutz-Grundverordnung geeinigt, eine Woche später hat die EU-Kommission das dazugehörige Factsheet vorgelegt. Damit gehen vier Jahre mit zum Teil zähen Verhandlungen zu Ende. Die EU-Kommission hatte ihren Entwurf der EUDSGVO bereits am…

Social Media in der Politik

Artikel | Veröffentlicht am 11.11.2010
Sind Soziale Medien wie twitter, facebook und Youtube die Brücke zwischen Politik und Öffentlichkeit? Diese Frage diente als Basis für die Podiumsdiskussion am 5. November im Europäischen Haus in Berlin. Jimmy Schulz, MdB und Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Jan Philipp Albrecht, MdEP für Deutschland, die Wissenschaftlerin Annette Knaut sowie Igor Schwarzmann, Gründer…