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Alexander Dobrindt

Netzpolitische Gesetze: Auf dem Schreibtisch der neuen Digitalministerin

Artikel | Veröffentlicht am 02.02.2017
Mit dem Wechsel von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) vom Wirtschafts- in das Außenministerium wird Brigitte Zypries (SPD) nicht nur Bundesministerin für Wirtschaft und Energie sondern auch Deutschlands erste Digitalministerin. Viel Zeit bleibt ihr und den zwei ebenfalls für Netzpolitik zuständigen Kabinettskollegen – dem Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und dem Minister für digitale Infrastruktur Alexander…

Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren geht in die Ressortabstimmung

Artikel | Veröffentlicht am 03.08.2016
Während in den USA immer wieder Unfälle mit automatisiert fahrenden Autos von Tesla und Google zu verzeichnen sind, unternimmt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mit einem Entwurf zur Änderung der Straßenverkehrsordnung jetzt den Vorstoß, die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Fahren mit automatisierten Fahrsystemen zu schaffen. Dobrindt will, dass Deutschland als erstes Land einen Regelbetrieb für das…

Meine Kfz-Daten gehören mir!

Artikel | Veröffentlicht am 05.02.2016
Die Verhandlungen des Verbands der Automobilindustrie (VDA) mit den Datenschutzbeauftragten der Bundesländer und des Bundes sind in der vergangenen Woche erfolgreich beendet worden. Beide Seiten verständigten sich nach über einem Jahr in einer gemeinsamen Erklärung auf Datenschutz-Standards für Online- und Offline-Fahrzeuge. Demnach gelten die bei der Kfz-Nutzung anfallenden Daten dann als „personenbezogen im Sinne des…

Drohnenführerschein für fliegende Paketzustellung

Artikel | Veröffentlicht am 23.11.2015
Jetzt bestellt und in 30 Minuten geliefert. Für Logistiker ist diese Vision nicht mehr weit von der Realität entfernt. Paketdrohnen könnten schon bald, den Paketboten ersetzen und für den schnellen Transport von Medizin, Lebensmitteln oder anderen Dingen des täglichen Bedarfs sorgen. Getestet werden die neuen Möglichkeiten inzwischen überall auf der Welt. Regelbetrieb noch nicht in…

Das BMVI auf Entdeckungsreise in Übersee

Artikel | Veröffentlicht am 06.11.2015
Gesteuert von einem amerikanischen Großunternehmen waren der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und seine parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU) letzte Woche im kalifornischen Silicon Valley unterwegs. Auf dem Gelände der Forschungsabteilung des Internetkonzerns Google testeten die beiden ein selbstfahrendes Auto. Begeistert von der digitalen Innovation und der ferngesteuerten Spritztour erklärte Alexander Dobrindt die Erfindung des selbstfahrenden…