Dorothee Bär

Eine vorläufige Einigung zum EU-Urheberrecht hat für Leistungsschutzrecht (LSR) und Upload-Filter den Weg bereitet. Verhandler von Ministerrat und EU-Parlament einigten sich am 13. Februar, im Trilog auf eine Kompromissfassung der neuen Urheberrecht-Richtlinie, über die sie seit 2016 verhandeln. Leistungsschutzrecht für Presseverleger Der Kompromiss zum LSR sieht vor, dass zu Links von Nachrichtenartikeln nur noch “einzelne…

Es zwitschert aus dem Bundestag: Nach einer aktuellen Auswertung der Beratungsagentur pollytix strategic research ist der Anteil twitternder Bundestagsabgeordneten seit Beginn der Legislaturperiode von 64% auf 77% gestiegen. Die Agentur erstellte für das Jahr 2018 einen Trendreport und analysierte dabei auch, welche Abgeordneten im vergangenen Jahr die meisten Follower*innen gewonnen haben – außerhalb, aber auch…

Genau wie letztes Jahr, gab es bei der größten Computerspielmesse gamescom wieder eine “Elefantenrunde”. Beim “Debatt(l)e Royale” – der Politik-Arena der Messe – diskutierten die Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer von CDU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen aktuelle Fragen der deutschen Games-Politik wie etwa die bundesweite Games-Förderung, die Bedeutung von eSports, Deutschland als Standort…

Weil Digitalisierung „anders“ ist, akzeptierte Dorothee Bär zu Beginn ihrer Amtszeit als Staatsministerin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt nur 99 statt der üblichen 100 Tage, die neuen Amtsinhabern üblicherweise für die Einarbeitung und das Vorweisen erster Erfolge zugestanden wird. Eines steht nach mehr als einem Quartal definitiv fest: Ihrem Twitter-Leben hat das neue Amt keinen Abbruch…

Trotz der Regierungskrise kam gerade etwas Fahrt in der Digitalpolitik auf. Am 27. Juni tagte jedenfalls zum ersten Mal das Digitalkabinett, das sich künftig separat von der regulären Kabinettsrunde trifft. In den kommenden Monaten soll der Digitalausschuss des Kabinetts, dem neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und all ihren Fachministern, Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), Digital-Staatsministerin Dorothee…