EU-Parlament

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist überraschend als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin nominiert worden. Ob sie erfolgreich sein wird, entscheidet sich aber erst nächste Woche.

Was hat Berlin seit diesem Jahr mit Russland, Kuba und Angola gemein? Richtig, der internationale Frauentag ist hier gesetzlicher Feiertag. Hundert Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland begeht Berlin diesen Feiertag am 8. März zum ersten Mal. Das Motto des diesjährigen International Women’s Day (IWD19) lautet #BalanceforBetter. Ziel ist eine “gender-balanced world” in allen Lebensbereichen.

Eine vorläufige Einigung zum EU-Urheberrecht hat für Leistungsschutzrecht (LSR) und Upload-Filter den Weg bereitet. Verhandler von Ministerrat und EU-Parlament einigten sich am 13. Februar, im Trilog auf eine Kompromissfassung der neuen Urheberrecht-Richtlinie, über die sie seit 2016 verhandeln. Leistungsschutzrecht für Presseverleger Der Kompromiss zum LSR sieht vor, dass zu Links von Nachrichtenartikeln nur noch “einzelne…

Ob Verkehr, Wetter oder Forschung: In Deutschland und der Europäischen Union hält die öffentliche Hand eine Reihe wahrer Datenschätze. Die neue Open-Data-Richtlinie (PSI-Richtlinie) soll diese heben – nun haben die Verhandlungsführer von Europäischen Parlament und dem Rat der EU einen Kompromiss erreicht. Ziel ist, die vielen Daten öffentlich und maschinenlesbar zu machen, sie aber auch…

In Brüssel und Berlin gibt es Fortschritte bei der Neuausrich­tung des Breitbandausbaus. In der Nacht zum 6. Juni einig­ten sich Vertreter von Europäischem Parlament und Rat über den European Communication Code. Das Bundesverkehrs­ministerium (BMVI) hat die Bundesländer um Stellungnah­men zu Änderungen bei der Förderpraxis gebeten. Sie sollen schon ab Mitte Juli umgesetzt werden. Der Geschäftsführer…