Image

Digitalkabinett

Digitalvorhaben: Was verschiebt sich wegen Corona?

Artikel | Veröffentlicht am 31.03.2020
Wegen der Corona-Krise befindet sich das Parlament im Sondermodus. Das wirkt sich auf den Gesetzgebungsprozess aus. Nicht alle Vorhaben werden wie geplant von der Regierung eingebracht und verabschiedet. Hinzu kommt, dass sich schon vor Corona einiges aufgestaut hat.

Digitalpolitik: Neue Initiativen der Digitalgremien

Artikel | Veröffentlicht am 20.03.2019
Mehrere Digitalgremien von Bund und Ländern haben in der vergangenen Woche neue Projekte angestoßen. So widmete sich der Kabinettsausschuss Digitalisierung einer digitalen Personalstrategie für den Bund und einem Update der Umsetzungsstrategie Digitalisierung. Beim IT-Planungsrat in Lübeck standen Registermodernisierung und OZG-Unternehmenskonto auf dem Programm. Derweil wünscht sich Schleswig-Holstein eine Digitalministerkonferenz der Länder und Bayern und NRW…

Digitalkabinett, Digitale Agenda & Enquete-Kommissionen: Neue Instrumente der Digitalpolitik

Artikel | Veröffentlicht am 10.07.2018
Trotz der Regierungskrise kam gerade etwas Fahrt in der Digitalpolitik auf. Am 27. Juni tagte jedenfalls zum ersten Mal das Digitalkabinett, das sich künftig separat von der regulären Kabinettsrunde trifft. In den kommenden Monaten soll der Digitalausschuss des Kabinetts, dem neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und all ihren Fachministern, Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), Digital-Staatsministerin Dorothee…