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BMJV

UdL Digital Talk Video: Justizministerin Christine Lambrecht und Philipp Westermeyer

Artikel | Veröffentlicht am 14.09.2020
Beim UdL Digital Talk wurde lebhaft über Plattformregulierung, den Schutz von Verbrauchern und Wertebildung in unserer Gesellschaft diskutiert.

UdL Digital Talk Nachbericht: Eine Grenze gegen Hass im Netz ziehen

Artikel | Veröffentlicht am 03.09.2020
Justizministerin Christine Lambrecht und OMR-Gründer Philipp Westermeyer diskutierten im Telefónica BASECAMP am Dienstag über das Thema "Alleine im Netz – wie soll der Staat seine Bürger schützen?". Neben dem Kampf gegen Hass im Netz ging es dabei auch um den Verbraucherschutz bei Onlineeinkäufen.

Digitaler Verbraucherschutz: Interview mit Christian Kastrop

Artikel | Veröffentlicht am 22.07.2020
Christian Kastrop ist seit Mai Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Im Interview beantwortet er uns unter anderem Fragen zum Verbraucherschutz beim Online-Einkauf und zur Novelle des Telekommunikationsrechts.

Wettbewerbsrecht: EU und Bundesregierung planen digitales Update

Artikel | Veröffentlicht am 07.07.2020
In Deutschland und der EU stehen Reformen des Wettbewerbsrechts an. Ein Entwurf für ein Wettbewerbsrecht 4.0 hängt derzeit noch zwischen Justiz- und Wirtschaftsministerium fest. Die EU-Kommission hat indes eine Konsultation für ein neues Wettbewerbsinstrument gestartet.

EU-Urheberrechtsreform: Uploadfilter – “weithin überflüssig”?

Artikel | Veröffentlicht am 30.06.2020
Das BMJV will bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform auf die Einführung von Uploadfiltern verzichten. Wie das gehen soll, zeigt ein Diskussionsentwurf, den das SPD-geführte Ministerium in der vergangenen Woche veröffentlicht hat. Auch wenn es allgemein viel Zuspruch für den Entwurf gibt, steht die Zustimmung der Union noch aus.