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Autor:
Hendrik Köstens

Hendrik Köstens ist Chef vom Dienst Tagesspiegel Politikmonitoring. Seine Artikel erscheinen im Rahmen einer Kooperation mit dem Tagesspiegel Politikmonitoring auf der Website des BASECAMP.
Neue Artikel | Von Hendrik Köstens

Infrastruktur: Planung und Genehmigung digital sicherstellen

In der Corona-Pandemie sollen Planung und Genehmigung für wesentliche Infrastrukturvorhaben nicht zum Erliegen kommen. Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung deshalb den Einsatz digitaler Alternativen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ermöglichen.

EU-Kommission: Nachholbedarf bei Umsetzung und Anwendung der DSGVO

Die große Evaluierung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) steht für 2020 an. Ein Jahr nach Inkrafttreten der DSGVO hat die Europäische Kommission aber schon einmal eine erste Bestandsaufnahme der Umsetzung vorgenommen und legt mit ihrer Mitteilung vom 24. Juli auch schon einige Verbesserungsvorschläge vor. Stand Juli 2019 haben 25 von 28 EU-Mitgliedstaaten die notwendigen ergänzenden gesetzlichen Regelungen geschaffen, um die DSGVO auf nationaler Ebene umzusetzen.

EU-Kommission: Digitalpolitische Leitlinien der neuen Kommissionspräsidentin

Ihre Politischen Leitlinien für die Europäische Union hat die neugewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), unter das Motto “A Union that strives for more” gestellt. Von der Leyen wird ihr Amt am 1. November antreten und fünf Jahre an der Spitze der Kommission stehen.

Digitalagenda des BMU: Digitalisierung für und nicht gegen das Klima

Foto: shutterstock / Romolo Tavani Das BMU hat Eckpunkte für eine umweltpolitische Digitalagenda erarbeitet. Aus Sicht von Bundesumweltministerin Svenja Schulze steht fest: Die Digitalisierung braucht einen Ordnungsrahmen, um positiv für Klima und Umwelt zu wirken. Andernfalls beschleunige sie die Überschreitung der planetaren Grenzen. Auch künstliche Intelligenz soll helfen. Aus Sicht von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD)…