Autor:
Hendrik Köstens

Die große Evaluierung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) steht für 2020 an. Ein Jahr nach Inkrafttreten der DSGVO hat die Europäische Kommission aber schon einmal eine erste Bestandsaufnahme der Umsetzung vorgenommen und legt mit ihrer Mitteilung vom 24. Juli auch schon einige Verbesserungsvorschläge vor. Stand Juli 2019 haben 25 von 28 EU-Mitgliedstaaten die notwendigen ergänzenden gesetzlichen Regelungen geschaffen, um die DSGVO auf nationaler Ebene umzusetzen.

Ihre Politischen Leitlinien für die Europäische Union hat die neugewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), unter das Motto “A Union that strives for more” gestellt. Von der Leyen wird ihr Amt am 1. November antreten und fünf Jahre an der Spitze der Kommission stehen.

Das BMU hat Eckpunkte für eine umweltpolitische Digitalagenda erarbeitet. Aus Sicht von Bundesumweltministerin Svenja Schulze steht fest: Die Digitalisierung braucht einen Ordnungsrahmen, um positiv für Klima und Umwelt zu wirken. Andernfalls beschleunige sie die Überschreitung der planetaren Grenzen. Auch künstliche Intelligenz soll helfen. Aus Sicht von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) benötigt die Digitalisierung einen “Ordnungs-…

Die langsame Verbreitung neuer, digitaler Technologien wird zu einem Hindernis für das Wachstum der Produktivität in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem aktuellen Jahresbericht zur wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland, der am 12. Juni veröffentlicht wurde. Die Arbeitsproduktivität in Deutschland, so die OECD, sei zwar vergleichsweise hoch…