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Autor:
Hendrik Köstens

Hendrik Köstens ist Chef vom Dienst Tagesspiegel Politikmonitoring. Seine Artikel erscheinen im Rahmen einer Kooperation mit dem Tagesspiegel Politikmonitoring auf der Website des BASECAMP.
Neue Artikel | Von Hendrik Köstens

Mobilfunk: BNetzA bereitet nächste Frequenzvergabe vor

In zwei bis drei Jahren steht die nächste Mobilfunkfrequenzvergabe an. Dabei geht es um Nutzungsrechte für Frequenzen in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2,6 GHz, die Ende 2025 auslaufen. Um die Vergabe vorzubereiten, hat die BNetzA in der vergangenen Woche ihren “Frequenzkompass 2020” veröffentlicht und zur Konsultation gestellt.

Recht auf schnelles Internet: TKG-Novelle soll Glasfaserausbau voranbringen

Die von BMWi und BMVI angestrebte TKG-Novelle soll den Glasfaserausbau in Deutschland voranbringen. Dazu werden die Wettbwerbsregeln überarbeitet, Genehmigungsverfahren beschleunigt und ein Recht auf schnelles Internet geschaffen. Die Branche stellt allerdings in Frage, das alle geplanten Maßnahmen helfen, mehr Glasfaser zu verlegen.

Infrastruktur: Planung und Genehmigung digital sicherstellen

In der Corona-Pandemie sollen Planung und Genehmigung für wesentliche Infrastrukturvorhaben nicht zum Erliegen kommen. Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung deshalb den Einsatz digitaler Alternativen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ermöglichen.

EU-Kommission: Nachholbedarf bei Umsetzung und Anwendung der DSGVO

Die große Evaluierung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) steht für 2020 an. Ein Jahr nach Inkrafttreten der DSGVO hat die Europäische Kommission aber schon einmal eine erste Bestandsaufnahme der Umsetzung vorgenommen und legt mit ihrer Mitteilung vom 24. Juli auch schon einige Verbesserungsvorschläge vor. Stand Juli 2019 haben 25 von 28 EU-Mitgliedstaaten die notwendigen ergänzenden gesetzlichen Regelungen geschaffen, um die DSGVO auf nationaler Ebene umzusetzen.