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Infrastruktur

Digitale Infrastruktur: Sachverständige fordern mehr Investitionen

Artikel | Veröffentlicht am 29.07.2020
Die digitale Infrastruktur in Deutschland lässt zu wünschen übrig, wie Wissenschaftler*innen in einem Gutachten für das BMWi bemängeln. Sie kritisieren, dass zu wenig in Kommunikations- und Stromnetze investiert wird. Außerdem weisen sie auf strukturelle Probleme hin.

Zweiter Mobilfunkgipfel: Schnelles Netz für Land und Bahn

Artikel | Veröffentlicht am 23.06.2020
Der Bund will den Netzausbau schneller vorantreiben. Vor allem auf dem Land und entlang von Bahnstrecken will die Bundesregierung Versorgungslücken schließen. Dafür soll auch die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) als neue Behörde sorgen. Die Opposition warnt hingegen vor einem neuen "Bürokratiemonster".

IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Neue Meldepflichten für Unternehmen

Artikel | Veröffentlicht am 19.05.2020
Mit einer Überarbeitung des IT-Sicherheitsgesetzes will das BMI neue Regeln für den Einbau kritischer Komponenten festlegen. Streit in der Bundesregierung um die Beteiligung von Huawei am 5G-Ausbau hatte diese hinausgezögert. Nach langem Warten ging nun ein Referentenentwurf in die Ressortabstimmung. Bei dieser Fassung wird es aber wohl nicht bleiben.

Infrastruktur: Planung und Genehmigung digital sicherstellen

Artikel | Veröffentlicht am 05.05.2020
In der Corona-Pandemie sollen Planung und Genehmigung für wesentliche Infrastrukturvorhaben nicht zum Erliegen kommen. Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung deshalb den Einsatz digitaler Alternativen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ermöglichen.

BMWi: Strategie für Innovationsförderung im Mittelstand

Artikel | Veröffentlicht am 06.09.2019
Mit einer “Mittelstandsstrategie” will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die deutschen Mittelständler zu entlasten und der Wirtschaft neuen Schwung zu verleihen. Kritik an den vorgelegten Eckpunkten der Strategie kommt vom Koalitionspartner SPD.