Datenstrategie

Schon bald soll die Datenstrategie der Bundesregierung fertig sein, doch eine Regierungsfraktion im Parlament fühlt sich dabei übergangen. Die SPD skizziert in einem Papier ihre Vorstellungen für ein Datentreuhandsystem sowie eine Datenteilungspflicht. Auch die Unionsfraktion will am Dienstag ein eigenes Positionspapier verabschieden.

Wegen der Corona-Krise befindet sich das Parlament im Sondermodus. Das wirkt sich auf den Gesetzgebungsprozess aus. Nicht alle Vorhaben werden wie geplant von der Regierung eingebracht und verabschiedet. Hinzu kommt, dass sich schon vor Corona einiges aufgestaut hat.

Die weltweite Datenmenge wird sich bis zur Mitte des Jahrzehnts verfünffachen. Auch die Art und Weise der Verarbeitung und Speicherung wird sich ändern, was neue Chancen für die europäische Wirtschaft liefert. Wie sich die Datenschätze der Zukunft unter der Wahrung europäischer Werte schöpfen lassen, darauf versuchen sowohl die Europäischen Kommission, als auch die Bundesregierung Antworten zu geben. Die EU-Datenstrategie setzt entsprechende Ziele: Europa soll seine Daten besser vernetzen und Wissen miteinander austauschen. Hierzu ist ein Cloud-Zusammenschluss in Form europäischer Datenräume für insgesamt neun Sektoren geplant. Die Bundesregierung gibt für ihre Strategie ein klares Ziel aus: Die Bereitstellung von Daten soll signifikant steigen, die verantwortungsvolle Nutzung gefördert und Datenmissbrauch konsequent bekämpft werden. Zudem soll der Bildung neuer Datenmonopole vorgebeugt und eine gerechte Teilhabe gesichert werden. Derzeit bestehen Möglichkeiten zur Stellungnahme im Rahmen öffentlicher Konsultationen.

In ihrem Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz zeigt die EU-Kommission ihre Förderschwerpunkte auf. Die zwei Grundpfeiler heißen Exzellenz und Vertrauen. Um die Sicherheit der KI-Anwendungen zu regulieren, schlägt sie eine Einstufung nach Risiken vor.

Europa soll seine Daten besser vernetzen und Wissen austauschen. Dies sieht die Datenstrategie der EU-Kommission vor. Der Plan zeigt konkrete Vorhaben für Datenpools, zum Beispiel für die Energiebranche, den Gesundheits- oder den Mobi-litätssektor auf. Neu hinzuge-kommen ist ein Datenraum für Kompetenzen und Qualifikationen.