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NetzDG

Hatespeech: Bundesregierung will stärker gegen Hass im Netz vorgehen

Artikel | Veröffentlicht am 18.12.2019
Mit einer Novellierung des NetzDG will die Bundesregierung im Internet strenger gegen Online-Hass und Hetze vorgehen. Neben der Strafverfolgung setzt die Regierung aber auch auf das gesellschaftliche Engagement für ein verantwortungsvolles Miteinander im Netz.

UN-Bericht: Gegen Hate Speech im Netz

Artikel | Veröffentlicht am 31.10.2019
Meinungsfreiheit bildet den Grundstein für eine funktionierende Demokratie. Doch die freie Meinungsäußerung wird nicht selten als Vorwand zur Artikulation von Hassreden – “Hate Speech” – missbraucht. Das zeigt ein Bericht, den der UN-Sonderbeauftragte für Meinungsfreiheit und US- amerikanische Jurist David Kaye veröffentlichte.

Es gibt Änderungsvorschläge: Ein Jahr Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Artikel | Veröffentlicht am 28.11.2018
Die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen stand dem Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG) schon bei seiner Verabschiedung 2017 äußerst kritisch gegenüber. Im September 2018 führte sie, knapp ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Gesetzes, ein Expertengespräch durch, um eine Bestandsaufnahme vorzunehmen. Aus Sicht der Fraktion hat das NetzDG – auch aufgrund der…

NetzDG: Erste Transparenzberichte legen Grundstein für Evaluierung

Artikel | Veröffentlicht am 01.08.2018
Seit dem 1. Januar 2018 muss das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) umgesetzt werden, das das Löschen von Hasskommentaren und anderen strafrechtlich relevanten Beiträgen in Sozialen Netzwerken innerhalb von 24 Stunden gewährleisten soll. Jetzt liegen die ersten Transparenzberichte der Netzwerke mit über zwei Millionen Mitgliedern vor, die laut dem Gesetz einer halbjährlichen Berichtspflicht unterliegen (§ 2 Abs. 1…

Social-Media Regulierung: Bundesministerin Barley bringt neue Vorschläge

Artikel | Veröffentlicht am 25.04.2018
Auch in dieser Woche standen Vorschläge zur Regulierung von sozialen Netzwerken wieder zur Debatte. Neben altbekannten Forderungen – etwa zur Nachbesserung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) – brachte Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley (SPD) eine Pluralitätsvorschrift für algorithmengenerierte Newsfeeds ins Gespräch. Sie gab zu verstehen, dass sie diesen Vorschlag bereits im Gespräch mit Facebook-Vertretern diskutiert habe. Ein…