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NetzDG

UN-Bericht: Gegen Hate Speech im Netz

Artikel | Veröffentlicht am 31.10.2019
Meinungsfreiheit bildet den Grundstein für eine funktionierende Demokratie. Doch die freie Meinungsäußerung wird nicht selten als Vorwand zur Artikulation von Hassreden – “Hate Speech” – missbraucht. Das zeigt ein Bericht, den der UN-Sonderbeauftragte für Meinungsfreiheit und US- amerikanische Jurist David Kaye veröffentlichte.

Es gibt Änderungsvorschläge: Ein Jahr Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Artikel | Veröffentlicht am 28.11.2018
Die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen stand dem Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG) schon bei seiner Verabschiedung 2017 äußerst kritisch gegenüber. Im September 2018 führte sie, knapp ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Gesetzes, ein Expertengespräch durch, um eine Bestandsaufnahme vorzunehmen. Aus Sicht der Fraktion hat das NetzDG – auch aufgrund der…

NetzDG: Erste Transparenzberichte legen Grundstein für Evaluierung

Artikel | Veröffentlicht am 01.08.2018
Seit dem 1. Januar 2018 muss das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) umgesetzt werden, das das Löschen von Hasskommentaren und anderen strafrechtlich relevanten Beiträgen in Sozialen Netzwerken innerhalb von 24 Stunden gewährleisten soll. Jetzt liegen die ersten Transparenzberichte der Netzwerke mit über zwei Millionen Mitgliedern vor, die laut dem Gesetz einer halbjährlichen Berichtspflicht unterliegen (§ 2 Abs. 1…

Social-Media Regulierung: Bundesministerin Barley bringt neue Vorschläge

Artikel | Veröffentlicht am 25.04.2018
Auch in dieser Woche standen Vorschläge zur Regulierung von sozialen Netzwerken wieder zur Debatte. Neben altbekannten Forderungen – etwa zur Nachbesserung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) – brachte Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley (SPD) eine Pluralitätsvorschrift für algorithmengenerierte Newsfeeds ins Gespräch. Sie gab zu verstehen, dass sie diesen Vorschlag bereits im Gespräch mit Facebook-Vertretern diskutiert habe. Ein…

Kritik: Opposition und Wirtschaft vermissen wichtige Themen im Koalitionsvertrag

Artikel | Veröffentlicht am 27.02.2018
Für einiges, was im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht, bekamen die Digitalpolitiker Thomas Jarzombek (CDU) und Saskia Esken (SPD) Lob von ungewohnter Seite: Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz stellte beim „politalk“ des eco am 22. Februar fest, dass in der Vereinbarung bei einigen Themen „gute Sachen“ stehen. Kritik von Oppositionspolitikern und Wirtschaftsvertretern gleichermaßen…