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DigitalPakt#D

Digitalpakt: Bund fordert Eigeninvestitionen der Länder

Artikel | Veröffentlicht am 01.06.2018
Die Karten für den Digitalpakt Schule werden derzeit neu gemischt. Nachdem der Digitalpakt zwar verspätet, aber erneut zwischen CDU, CSU und SPD in den Koalitionsverhandlungen verabredet wurde, das Bundesbildungsministerium (BMBF) die dazugehörige Grundgesetzänderung zur Abschaffung des Kooperationsverbotes auf den Weg gebracht hat und der Finanzminister entsprechende Haushaltsmittel für den Digitalfonds zugesagt hat rückt die Abstimmung…

Digitalpakt: Referentenentwurf für Grundgesetzänderung

Artikel | Veröffentlicht am 02.05.2018
Ein Wort wird gestrichen, zwei werden ergänzt: Mit dieser kleinen Grundgesetzänderung plant die Regierung den Weg für Investitionen des Bundes in Bildungsinfrastruktur freizumachen – und damit auch für den Digitalpakt. Das geht aus einem Referentenentwurf hervor, der dem Tagesspiegel Politikmonitoring vorliegt. Der Artikel 104c Satz 1 des Grundgesetzes lautet bisher: „Der Bund kann den Ländern…

Sondierung Nr. 2: Digitalpolitik in mindestens vier Arbeitsgruppen

Artikel | Veröffentlicht am 09.01.2018
Auch bei den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD, die am 7. Januar begonnen haben, wird die Digitalpolitik in einer Reihe von Arbeitsgruppen verhandelt. Wie schon bei der Jamaika-Sondierung ist Digitalisierung also kein eigenes Schwerpunkthema. Die Mitglieder der Sondierungsgruppen wollten – im Unterschied zu den Gesprächen zwischen Union, FDP und Grünen – Vertraulichkeit wahren.  Dennoch sickerten…

Sondierung: Viele strittige Fragen in der Digitalpolitik

Artikel | Veröffentlicht am 14.11.2017
Das Symbol der zweiten Phase der Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen ist die eckige Klammer. Damit halten die Fachpolitiker in den Arbeitsgruppen ihre Differenzen in den Papieren fest. Und es gibt nach wie vor viele Meinungsverschiedenheiten – sowohl in der Arbeitsgruppe fünf zu Bildung und Digitalisierung als auch in der Arbeitsgruppe zwölf zur Innenpolitik.…

Studie: Bertelsmann-Stiftung beziffert Digitalisierungskosten für Schulen

Artikel | Veröffentlicht am 07.11.2017
Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung hat berechnet, welche Kosten auf die Kommunen bei der Digitalisierung der Schulen in Deutschland zukommen. Das Fazit: Die im Rahmen des Digitalpaktes diskutierten fünf Milliarden Euro, die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) für die kommenden fünf Jahre zur Unterstützung der Länder und Kommunen in Aussicht gestellt hat, reichen nicht aus. Statt einer…