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Bundesregierung

Die Bundesregierung bei Facebook: “Staatsfernsehen” auf Umwegen?

Artikel | Veröffentlicht am 16.04.2018
Seit 2015 hat die Bundesregierung einen Facebook-Account, auf dem sie fast täglich Bild-, Ton-, Text- oder Videobeiträge postet. Ein „Fan“ der ersten Stunde: Jan Böhmermann. Dieser stellt auf der Seite der Bundesregierung auch gerne mal Fragen, wie etwa: „Was ist der Unterschied zwischen Rundfunk und den publizistischen Tätigkeiten der Bundesregierung im Internet?“ So stellt Böhmermann…

Regierungsbildung: Jamaika-Aus bremst Digitalpolitik und digitale Bildung

Artikel | Veröffentlicht am 21.11.2017
An der Digitalpolitik wären die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen wahrscheinlich nicht gescheitert. Schon vor der eigentlich geplanten Schlussrunde am 16. November gab es im Abschnitt „Digitaler Wandel“ des Ergebnispapieres keine eckigen Klammern mehr. Beim Thema „Innen, Sicherheit und Rechtsstaat“ einigten sich die Verhandler im Laufe des Endspurts der Sondierungen bei mehreren digitalpolitischen Themen.…

Cybersicherheitsstrategie ist beschlossen

Artikel | Veröffentlicht am 16.11.2016
Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 9. November die neue „Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland“ be­schlossen. Sie löst das bisher gültige Papier aus dem Jahr 2011 ab. Teile eines Entwurfs waren im Sommer bereits be­kannt geworden. Die jetzt beschlossene Version entspricht im Wesentlichen dem da­maligen Entwurf aus dem Bundesinnenministerium (BMI), einige Passagen wurden anscheinend im Laufe…

Klaus Vitt (BMI): Das Ergebnis muss immer im Vordergrund stehen

Artikel | Veröffentlicht am 01.12.2015
Nach eineinhalb Jahren Bundestagsausschuss Digitale Agenda und einem Jahr Digitale Agenda der Bundesregierung möchten wir erfahren, welche Ergebnisse erreicht wurden und wo aus Sicht der politischen Entscheider noch etwas zu tun bleibt. Heute stellt sich Klaus Vitt, Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren und IT-Beauftragter der Bundesregierung, unseren Fragen zur Digitalpolitik in Deutschland. Herr Vitt, seit…

Bitkom sieht Digitale Agenda auf gutem Weg

Artikel | Veröffentlicht am 28.07.2015
Knapp ein Jahr nachdem das Bundeskabinett seine Digitale Agenda für die laufende Legislaturperiode 2014-2017 verabschiedet hat, zieht der Branchenverband Bitkom eine erste Zwischenbilanz zum aktuellen Stand der Umsetzung. Bis dato seien bereits 36 der insgesamt 121 im August 2014 beschlossenen Vorhaben, mit denen die Große Koalition den Herausforderungen der Digitalisierung begegnen will, abschließend realisiert worden,…