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CSU

Politische Klausurtagungen: Digitale Pläne von CSU und Grünen

Artikel | Veröffentlicht am 16.01.2020
Die CSU-Landesgruppe hat sich auf ihrer Klausurtagung in Kloster Seeon mit Videoüberwachung und härteren Strafen für Hass im Netz befasst. In den Beschlüssen steht auch, wie 5G-Technik sicher werden soll. Der Grünen-Bundesvorstand hat ebenfalls Digitalvorhaben veröffentlicht – und nimmt sich Hamburg zum Vorbild.

EU-Digital: Konservative und sozialdemokratische Digitalpolitiker

Artikel | Veröffentlicht am 20.08.2019
Die Europawahl Ende Mai hat die Machtverhältnisse im Europäischen Parlament verschoben. Die Fraktionen der Konservativen (EVP) und Sozialdemokraten (S&D) stellen zusammen keine Mehrheit mehr. Die Bedeutung der übrigen Fraktionen, wie der Europäischen Grünen und Liberalen – jetzt Renew Europe – für die Mehrheitsbildung hat damit stark zugenommen. Aber wer sind die digitalpolitischen Köpfe im neuen…

Neue Personalie: Digitalministerin für Bayern

Artikel | Veröffentlicht am 23.11.2018
Nach der bayerischen Landtagswahl baute Ministerpräsident Markus Söder seine CSU-Regierungsmannschaft kräftig um. Entstanden ist ein jüngeres Kabinett mit vielen neuen Gesichtern. Eines davon gehört Judith Gerlach. Mit ihr hat Bayern als erstes Bundesland eine Digitalministerin. Die Bayerische Staatsregierung setzt auf Erneuerung und schlägt einen anderen Weg ein als die Bundesregierung, die sich gegen ein eigenständiges…

Bayerischer Landtag: Digitalpolitik im Koalitionsvertrag

Artikel | Veröffentlicht am 13.11.2018
In Bayern haben die CSU und die Freien Wähler (FW) am 5. November ihren Koalitionsvertrag für die Jahre 2018 bis 2023 unterzeichnet. Am 6. November wurde Markus Söder vom Bayerischen Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Die neue Wahl der Kabinettsmitglieder folgte am 12. November. Der 18. Bayerische Landtag hat 205 Abgeordnete. CSU und FW kommen…

Social Media Check: Wie digital ist der bayerische Landtagswahlkampf?

Artikel | Veröffentlicht am 09.10.2018
Der Wahlkampf in Bayern ging schon gut los – die CSU dachte sich den schönen Slogan „Söder macht’s“ aus, vergaß aber, sich die passende URL zu sichern. Die politischen Kontrahenten der SPD wussten das natürlich für sich zu nutzen und machten sich die Website zu Eigen. Welche Rolle spielten die Sozialen Netzwerke sonst so im…