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CDU

Interviewserie Ausschuss Digitale Agenda: Berlin ist wie ein Brennglas der Digitalpolitik, sagt Ronja Kemmer

Artikel | Veröffentlicht am 05.03.2018
Langsam kehrt Normalität zurück ins Parlament: Am 17. Januar hat der Bundestag beschlossen, alle 23 ständigen Ausschüsse, die es in der vergangenen Legislaturperiode gab, neu einzusetzen. So nimmt auch der Ausschuss Digitale Agenda wieder seine Arbeit auf. Der Digitalausschuss wurde sogar von 15 auf 21 Mitglieder vergrößert – allerdings wird er als einziger Ausschuss wieder…

Digitalpolitik: Eigene Arbeitsgruppe in den Koalitionsverhandlungen

Artikel | Veröffentlicht am 30.01.2018
Vier Monate nach der Bundestagswahl und knapp eine Woche nach dem zögerlichen „Ja“ der Sozialdemokraten beim Parteitag in Bonn sind und am Freitag (26.01.) offiziell in Koalitionsverhandlungen eingestiegen. Anders als bei der „GroKo“-Sondierung wird jetzt über das Thema Digitalisierung in einer eigenen Arbeitsgruppe verhandelt, die prominent mit Netzpolitikern besetzt ist. Am Freitagmorgen trafen sich zunächst…

Rückkehr der Bundestagsausschüsse: Wer sitzt im Ausschuss Digitale Agenda?

Artikel | Veröffentlicht am 25.01.2018
Langsam kehrt Normalität zurück ins Parlament: In der letzten Woche hat der Bundestag beschlossen, alle 23 ständigen Ausschüsse, die es in der vergangenen Legislaturperiode gab, wieder einzusetzen. So nimmt auch der ständige Ausschuss „Digitale Agenda“, dessen Vorsitz die FDP-Fraktion übernehmen wird, bald wieder seine Arbeit auf. Der Internetausschuss wurde sogar von 15 auf 21 Mitglieder vergrößert – allerdings wird er als einziger Ausschuss wieder nur mitberatend und nicht federführend tätig sein. Wird diese Funktion ausreichen, um das Thema Digitalpolitik hoch auf die Agenda zu setzen? Bevor UdL Digital ausgewählten Mitgliedern des Ausschusses diese und weitere Fragen zu ihren jeweiligen digitalpolitischen Vorhaben stellt, hier ein erster Überblick über die bereits bekannten Mitglieder aus den Reihen von Bündnis90/Die Grünen, der Linken, FDP und CDU.

Landtagswahl in Niedersachsen: Wie die Parteien Netze ausbauen wollen

Artikel | Veröffentlicht am 09.10.2017
Ob als “wichtigen Faktor für Wirtschaft und Arbeitsplätze”, “Baustein für die Chancengleichheit”, Möglichkeit der “Teilhabe, Offenheit und Transparenz” oder “Chance für Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit” – fast alle aussichtsreichen Parteien, die bei der Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober antreten, sehen den Ausbau der digitalen Infrastruktur als ein zentrales Vorhaben für die nächste Legislaturperiode an. Während…

Bundestagswahl 2017: Digitaler Wahlkampf 2017 reloaded

Artikel | Veröffentlicht am 22.09.2017
Nach 45 Tagen zahlreicher Videos, hunderter Posts und tausender Tweets ist die heiße digitale Wahlkampfphase nun fast vorbei. Die gefürchteten Cyberattacken, Leaks und Hacks, wie sie kurz vor den Wahlen in Frankreich und den USA auftraten, blieben dem deutschen Bundestagswahlkampf bis jetzt erspart. UdL Digital hat den digitalen Bundestagswahlkampf der Parteien von Anfang an verfolgt…