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Konstantin von Notz

Registermodernisierung: Kritik von Datenschützern und Grünen

Artikel | Veröffentlicht am 02.09.2020
Die Einführung einer einheitlichen Identifikationsnummer soll Bürger davon entlasten, wiederholt dieselben Informationen bei der Verwaltung anzugeben. Was die Bundesregierung als Maßnahme zum Bürokratieabbau ankündigt, kritisieren Datenschützer als verfassungswidrig. Eine alternative Lösung, wie sie in Österreich praktiziert wird, lehnt die Regierung ab.

IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Neue Meldepflichten für Unternehmen

Artikel | Veröffentlicht am 19.05.2020
Mit einer Überarbeitung des IT-Sicherheitsgesetzes will das BMI neue Regeln für den Einbau kritischer Komponenten festlegen. Streit in der Bundesregierung um die Beteiligung von Huawei am 5G-Ausbau hatte diese hinausgezögert. Nach langem Warten ging nun ein Referentenentwurf in die Ressortabstimmung. Bei dieser Fassung wird es aber wohl nicht bleiben.

Regulierung sozialer Medien: Mobbing und Hass im Netz- Was tun?

Artikel | Veröffentlicht am 15.12.2016
Man muss ihn nicht lange suchen, den Hass im Netz. Ein Klick auf die Kommentarspalten unter Artikeln oder anderen Beiträgen im Netz, ein Blick auf Facebook- oder Twitter Debatten – überall springt er einem ins Auge. Dass es scheinbar so einfach ist, seinen Hass im Internet zu verbreiten, mag ein Grund sein für die fälschliche…

Streit über Sicherheitsgesetze

Artikel | Veröffentlicht am 02.11.2016
Mit dem BND-Gesetz, der Verschlüsselungsdienststelle Zitis und dem IT-Sicherheitsgesetz setzten sich Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Klaus Vitt, Staatssekretär im Bundesin­nenministerium (BMI) in einem Streitgespräch auseinander. Anlass für die Diskussion war der 3. Netzpolitische Kongress der grünen Bundestagsfraktion mit dem Titel „Für eine Ethik der Digitalen Gesellschaft“. „Wir haben…

Umstrittenes EU-US Privacy Shield tritt in Kraft

Artikel | Veröffentlicht am 29.07.2016
Die EU-Kommission hat am 12. Juli nach einigen Nachverhandlungen das neue Datenübertragungsabkommen EU-US Privacy Shield angenommen, das sie im Februar und März dieses Jahres mit der US-Regierung vereinbart hatte. Damit tritt die Nachfolgevereinbarung von Safe Harbor in Kraft, die der Europäische Gerichtshof mit seinem Urteil vom 15. Oktober 2015 aufgrund der Missachtung des Grundrechts auf…