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Digitalpolitiker

Digitalsprecher im Bundestag: Alle wollen mitreden

Artikel | Veröffentlicht am 17.08.2018
In der Digitalpolitik ist einiges anders als in der vergangenen Legislaturperiode. Nicht nur sind alle Mitglieder der Bundesregierung jetzt – irgendwie – Digitalminister und erarbeiten gemeinsam im Digitalausschuss des Kabinetts eine Digitalisierungsstrategie, auch bei den Fraktionen im Bundestag wollen immer mehr Politiker(innen)„mitreden“. Das zeigt sich auch an dem aktuellen Trend, nach dem es in den Bundestagsfraktionen für immer mehr Teilbereiche der Digitalisierung eigene Sprecher…

Haushaltsdebatten im Bundestag: Digitalfonds, Künstliche Intelligenz und Digitalsteuer

Artikel | Veröffentlicht am 24.05.2018
Bei der Haushaltswoche im Bundestag standen viele digitalpolitische Themen mit erheblichen Haushaltspositionen auf der Tagesordnung des Plenums. Bei den Themen Digitalpakt und Breitbandausbau, die neben den 5G-Frequenzversteigerungen aus dem neu aufzulegenden Digitalfonds zu finanzieren sind, wurde deutlich, dass die sowohl die Bildungspolitiker als auch die Verkehrspolitiker davon ausgehen, einen Großteil der angekündigten Gelder für ihre…

Interview mit Tankred Schipanski: “Wir haben viel vor in der Digitalpolitik”

Artikel | Veröffentlicht am 14.05.2018
Mit ihm ist die „neue Generation“ der digitalpolitischen Sprecher der Fraktionen im Deutschen Bundestag komplett: Tankred Schipanski wurde am 24. April als Nachfolger von Thomas Jarzombek zum neuen Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Der Jurist sitzt seit 2009 als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Gotha und den Ilm-Kreis (Thüringen) im Bundestag.…

Kritik: Opposition und Wirtschaft vermissen wichtige Themen im Koalitionsvertrag

Artikel | Veröffentlicht am 27.02.2018
Für einiges, was im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht, bekamen die Digitalpolitiker Thomas Jarzombek (CDU) und Saskia Esken (SPD) Lob von ungewohnter Seite: Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz stellte beim „politalk“ des eco am 22. Februar fest, dass in der Vereinbarung bei einigen Themen „gute Sachen“ stehen. Kritik von Oppositionspolitikern und Wirtschaftsvertretern gleichermaßen…

Who’s who: Digitalpolitiker im Deutschen Bundestag

Artikel | Veröffentlicht am 08.02.2018
Es war ein Versuch – und er hat nicht funktioniert: Einen Tag nach der Einsetzung der Bundestags-Fachausschüsse wollten die Digitalpolitiker der kleineren Fraktionen dem Ausschuss Digitale Agenda doch noch zur Federführung verhelfen. Doch gegen die Stimmen von Union und SPD war die Überweisung des Antrags der Grünen „Innovationen als Teil einer kohärenten Digitalisierungsstrategie fördern“ in…