Breitbandstrategie

In Brüssel und Berlin gibt es Fortschritte bei der Neuausrich­tung des Breitbandausbaus. In der Nacht zum 6. Juni einig­ten sich Vertreter von Europäischem Parlament und Rat über den European Communication Code. Das Bundesverkehrs­ministerium (BMVI) hat die Bundesländer um Stellungnah­men zu Änderungen bei der Förderpraxis gebeten. Sie sollen schon ab Mitte Juli umgesetzt werden. Der Geschäftsführer…

Union und SPD haben in ihren Sondierungsergebnissen festgelegt, dass Digitale Infrastruktur eines der zentralen Themen der Digitalpolitik der neuen Bundesregierung sein wird. Um ambitionierte Ziele wie den Ausbau der kommenden Mobilfunktechnologie 5G und von Glasfasernetzen voranzubringen, haben sich die Politiker jedoch auf Maßnahmen verständigt, die schon in der Vergangenheit wenig Anreize für Investitionen Gigabitnetzen gesetzt…

In Frankreich hat die dortige Regulierungsbehörde einen deutlichen Schwenk in ihrer Frequenzpolitik vorgenommen. Der französische Regulierer ARCEP möchte die Fortentwicklung der Mobilfunkversorgung als eine der tragenden Säulen der französischen Breitbandstrategie beschleunigen. Mitte Januar 2018 hat ARCEP daher eine Vereinbarung mit allen vier Mobilfunknetzbetreibern geschlossen, die von der Behörde sogar als „historisch“ bewertet wird. Die Mobilfunknetzbetreiber…

Wie vor einigen Wochen berichtet, hat die Bundesnetzagentur auf Basis der geänderten EU-GSM-Richtlinie mit einem „Impulspapier“ vom 11. August 2010 eine Frequenzverteilungsuntersuchung eingeleitet, um heraus zu finden, ob die 900 MHz-Ausstattung der deutschen Mobilfunknetzbetreibern zu Wettbewerbsverzerrungen auf dem deutschen Mobilfunkmarkt führt.

Die Europäische Kommission hat nun ihren Aktionsplan einer neuen Digitalen Agenda für Europa veröffentlicht. Die digitale Agenda ist als eine der Kernleitlinien der neuen EU-Wirtschaftsstrategie „Europa 2020“ einzuordnen, die zu hoher Beschäftigung und Produktivität führen soll. Diese Ziele sollen insbesondere durch eine Stärkung von Schlüsselaktionen im Bereich der IKT-Technologien erreicht werden, die von der EU-Kommission in dieser…