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Pressefoto Ursula von der Leyen: BPA/Steffen Kugler
Artikel

Lage der Union:
Von der Leyens Plan für das digitale Europa

23

Sep
2020

Veröffentlicht am 23.09.2020

Pressefoto Ursula von der Leyen: BPA/Steffen Kugler
Die Europäische Union soll vernetzter werden und die Mitgliedstaaten sollen dazu mehr Daten untereinander teilen. Das kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union in der vergangenen Woche an. Neben dem Auf- und Ausbau der digitalen Infrastruktur mit gemeinsamen Datenräumen will sich die Kommission vor allem auf Künstliche Intelligenz und Supercomputer konzentrieren.

In ihrer Rede zur Lage der Union hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am vergangenen Mittwoch die 2020-er Jahre zur digitalen Dekade für Europa erklärt. Mit “neuem Schwung” soll das Europa für morgen geschaffen werden, sagte sie. Neben dem Green Deal, dem Klimaprogramm für die EU, ist die Digitalisierung das zweite große Anliegen der Kommission. “Wir brauchen einen gemeinsamen Plan für das digitale Europa mit klar definierten Zielen bis 2030 für Bereiche wie Konnektivität, digitale Kompetenzen und öffentliche Verwaltung”, sagte von der Leyen. Dazu will sie sich auf drei Bereiche konzentrieren: Daten, Technologie – insbesondere Künstliche Intelligenz – und Infrastruktur.

Industriedaten nutzen

Bei den Daten geht es der Kommission vor allem um Industriedaten. Hier habe Deutschland noch nicht den Anschluss verloren, wie das bei personalisierten Daten schon passiert sei. Die Chance bei Industriedaten bestehe darin, dass sie sich in den kommenden fünf Jahren vervierfachten, sagte die EU-Politikerin. “Die Realität sieht aber noch so aus, dass 80% der Industriedaten gesammelt aber nie genutzt werden”, kritisierte sie. Dies sei “reine Verschwendung”. Europa brauche daher gemeinsame Datenräume – für die produzierende Industrie aber auch für den Mobilitäts- und den Gesundheitssektor.

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Foto: shutterstock / alphaspirit

Unternehmen, Universitäten und Forschungseinrichtungen sollen auf diese Daten zugreifen und zusammenarbeiten können. “Deshalb werden wir im Rahmen von ‘NextGenerationEU‘ eine europäische Cloud aufbauen – auf der Grundlage von GAIA-X”, sagte sie. GAIA-X ist der Name der Dateninfrastruktur, die Unternehmen aus Deutschland und Frankreich gemeinsam aufbauen wollen. Vergangene Woche gründete sie dazu eine gemeinsame Gesellschaft, die GAIA-X AISBL mit Sitz in Brüssel.

Klare Regeln für KI setzen

Beim zweiten Thema, Künstliche Intelligenz, will von der Leyen gemeinsame Regeln für Europa. “Algorithmen dürfen keine Black Box sein und es muss klare Regeln geben für den Fall, dass etwas schiefgeht”, betonte sie und kündigte dazu einen Gesetzesvorschlag an. Die Menschen sollen die Kontrolle über ihre Daten behalten. Dies gelte auch bei der Identifizierung im Internet. Deshalb soll es bald eine europäische digitale Identität geben: “Eine, der wir vertrauen und die Bürgerinnen und Bürger überall in Europa nutzen können, um alles zu tun, vom Steuern zahlen bis hin zum Fahrrad mieten”, sagte von der Leyen.

Damit der Datenaustausch überhaupt funktioniert, ist aber vor allem erst einmal eine schnelle Verbindung nötig. Daher soll der Ausbau der digitalen Infrastruktur, das heißt von 5G, 6G und Glasfaserleitungen, vorangetrieben werden. Zur Technologie der Zukunft gehören für die Kommissionspräsidentin außerdem Supercomputer. In die nächste Generation dieser Hochleistungsrechner sollen acht Milliarden Euro fließen. Insgesamt will die Kommission 20 Prozent der Gelder aus dem EU-Konjunkturprogramms NextGenerationEU in digitale Projekte stecken. Aktuell wird noch über den genauen Umfang des Programms verhandelt – insgesamt geht es dabei aber um die gewaltige Summe von 500 bis 750 Milliarden Euro.

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Über den Autor

Harald Geywitz ist Repräsentant Berlin im Bereich Government Relations bei Telefónica Deutschland.