Autor:
Harald Geywitz

In netzbasierten Branchen wie der Telekommunikation spielt regelmäßig die Frage eines fairen Wettbewerbs eine große Rolle. Die gesamte Liberalisierung des Sektors hatte zum Ziel, durch diesen Wettbewerb dem Verbraucher bestmögliche Dienste zu attraktiven Preisen anzubieten.

Tiemo Wölken sitzt seit 2016 für die SPD im Europäischen Parlament. Dort setzt er sich neben einer nachhaltigen Klimapolitik auch für klare Rechtsstandards im digitalen Raum ein. Im Rechtsausschuss ist Wölken Berichterstatter zum geplanten Digital Services Act.

Svenja Hahn zog als Spitzenkandidatin der Jungen Liberalen vergangenes Jahr ins Europäische Parlament ein. In den Ausschüssen Binnenmarkt, Handel und KI setzt sie sich als Abgeordnete der Fraktion Renew Europe für eine europäische Digitalisierung ein.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte in ihrer Rede zur Lage der Union den Auf- und Ausbau der digitalen Infrastruktur mit gemeinsamen Datenräumen an. Zudem will sich die Kommission vor allem auf Künstliche Intelligenz und Supercomputer konzentrieren.