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Foto: Henning Koepke
Artikel

#Dspricht5G:
Regierung wirbt um Akzeptanz für den Mobilfunkausbau

08

Dez
2020

Veröffentlicht am 08.12.2020

Foto: Henning Koepke
Nachdem sich die Bundesregierung mit den Betreibern über die weiteren Schritte beim Mobilfunkausbau verständigt und ein Förderprogramm für “weiße Flecken” aufgelegt hat, startete sie vergangene Woche eine Dialoginitiative, um über 5G zu informieren. Ziel ist, durch Transparenz Sorgen zu nehmen und Akzeptanz für die neue Technologie und den Netzausbau zu schaffen.

Ein flächendeckender 4G-Ausbau und ein schneller Rollout des neuen Mobilfunkstandards 5G. Das sind die zentralen Ziele der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung. Damit will sie gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschlands Städten und ländlichen Regionen sicherstellen und die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der Wirtschaft stärken. Den Chancen der neuen Technologie und des Infrastrukturausbaus stehen jedoch auch Sorgen in der Bevölkerung gegenüber. Manche machen sich Gedanken darüber, welche Wirkung zusätzliche Antennen und Leitungen für Umwelt und Natur bedeuten. Andere fragen sich, ob Mobilfunkstrahlung einen Einfluss auf die eigene Gesundheit hat.

Niemand muss Angst vor Mobilfunkstrahlung haben

Diese Sorgen greift die Bundesregierung in ihrer neuen Dialoginitiative “Deutschland spricht über 5G” auf. Sie will damit informieren, Fragen beantworten, eine gemeinsame Wissensbasis schaffen und schlussendlich die Akzeptanz der Mobilfunktechnologien und des Netzausbaus verbessern. Die Auftaktveranstaltung fand am 1. Dezember statt. Dabei beantworteten Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) online Fragen rund um 5G. Weitere Online-Dialoge sollen folgen, und sobald es möglich ist, soll auch vor Ort informiert und diskutiert werden. Zunächst ist aber die Online-Plattform der Dialoginitiative die zentrale Anlaufstelle für alle Interessierten. Dort informieren die beteiligten Bundesministerien zum einen über die 5G-Technologie, ihr Innovationspotenzial für Wirtschaft und Gesellschaft sowie ihren Einfluss auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit.

Foto: Telefónica Deutschland

“Wir haben in der Bundesregierung vereinbart, darauf zu achten, dass alle Umweltstandards beim Mobilfunkausbau und der 5G-Einführung vollständig angewendet werden. Das heißt für mich ganz konkret, dass der flächendeckende Ausbau nicht zulasten der Natur geht”, betonte Umweltministerin Svenja Schulze zum Start der Initiative. Die Präsidentin des Bundesamtes für Strahlenschutz, Inge Paulini, unterstrich, dass die gesundheitlichen Auswirkungen von Mobilfunk in vielen Studien sehr gut erforscht wurden. Niemand müsse daher Angst vor Mobilfunkstrahlung haben. “Wir haben Grenzwerte, die uns sicher schützen und unterhalb dieser Grenzwerte wurden bis heute keine gesundheitlichen Auswirkungen bewiesen”, so Paulini.

Austausch mit Politik und Wissenschaft

Die Bundesregierung will aber nicht nur informieren. Die Initiative bietet auch ein öffentliches Dialogportal. Dort können Bürger*innen ihre Fragen direkt an die Politik sowie Expert*innen aus der Wissenschaft und den Bundesbehörden stellen. Wer lieber Social Media nutzt, kann über den #Dspricht5G in den Dialog treten. Das Dialogbüro von “Deutschland spricht über 5G” beantwortet aber auch Fragen via E-Mail oder Telefon.

Foto: CC0 1.0, Pixabay User geralt | Ausschnitt angepasst

Insgesamt zeigte sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer beim Start von #Dspricht5G aber schon zufrieden mit der Entwicklung und hob hervor: “Beim Ausbau des Mobilfunknetzes kommen wir mit Riesenschritten voran. Die Anbieter sind dabei, ihre Auflagen zu erfüllen, und für die verbleibenden Funklöcher haben wir ein Förderprogramm aufgesetzt”.

Mehr Informationen:

Mobilfunkgipfel damals und heute: Was vom ersten Gipfel übrig blieb
Mobilfunk: Infrastrukturausbau braucht Akzeptanz

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Über den Autor

Elena Esnaola ist Repräsentantin Berlin und arbeitet im Bereich Government Relations bei Telefónica Deutschland.