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Sondierungsgespräche

Sondierungspapier von Union und SPD: Wenig Konkretes zur Digitalpolitik

Artikel | Veröffentlicht am 16.01.2018
Was im Abschlusspapier der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD zum Thema Digitalisierung steht, lässt sich ganz unterschiedlich bewerten. Tankred Schipanski, CDU-Bundestagsabgeordneter und in der vergangenen Legislaturperiode Obmann im Ausschuss Digitale Agenda, identifizierte neben Europa die Digitalisierung als „Top-Thema“ in dem 28-seitigen Dokument. Mit dieser Einschätzung dürfte er weitgehend alleine stehen. So passen alle Textstellen zur…

Sondierung Nr. 2: Digitalpolitik in mindestens vier Arbeitsgruppen

Artikel | Veröffentlicht am 09.01.2018
Auch bei den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD, die am 7. Januar begonnen haben, wird die Digitalpolitik in einer Reihe von Arbeitsgruppen verhandelt. Wie schon bei der Jamaika-Sondierung ist Digitalisierung also kein eigenes Schwerpunkthema. Die Mitglieder der Sondierungsgruppen wollten – im Unterschied zu den Gesprächen zwischen Union, FDP und Grünen – Vertraulichkeit wahren.  Dennoch sickerten…

Regierungsbildung: Jamaika-Aus bremst Digitalpolitik und digitale Bildung

Artikel | Veröffentlicht am 21.11.2017
An der Digitalpolitik wären die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen wahrscheinlich nicht gescheitert. Schon vor der eigentlich geplanten Schlussrunde am 16. November gab es im Abschnitt „Digitaler Wandel“ des Ergebnispapieres keine eckigen Klammern mehr. Beim Thema „Innen, Sicherheit und Rechtsstaat“ einigten sich die Verhandler im Laufe des Endspurts der Sondierungen bei mehreren digitalpolitischen Themen.…

Sondierung: Viele strittige Fragen in der Digitalpolitik

Artikel | Veröffentlicht am 14.11.2017
Das Symbol der zweiten Phase der Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen ist die eckige Klammer. Damit halten die Fachpolitiker in den Arbeitsgruppen ihre Differenzen in den Papieren fest. Und es gibt nach wie vor viele Meinungsverschiedenheiten – sowohl in der Arbeitsgruppe fünf zu Bildung und Digitalisierung als auch in der Arbeitsgruppe zwölf zur Innenpolitik.…

Sondierung: Von täglichen Updates bis zum Schweigen im Walde

Artikel | Veröffentlicht am 10.11.2017
Seit der Bundestagswahl sind nun schon mehr als sechs Wochen vergangen und ein Ergebnis der Sondierungsgespräche ist noch nicht in Sicht. Als interessierter Bürger verliert man leicht den Überblick über den aktuellen Stand. Sieht man sich an, wie die Parteien Informationen aus den Sondierungsverhandlungen an die Öffentlichkeit weitergeben, fällt auf, dass die Grünen besonders aktiv…