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Artikel

Thomas Jarzombek zur Digitalen Agenda

06

Okt
2014

Veröffentlicht am 06.10.2014

In Kooperation mit dem Berliner Informationsdienst haben wir vor kurzem auf UdL Digital eine neue Reihe zur Digitalen Agenda gestartet. Ziel ist es, die verschiedenen Positionen, Meinungen und Thesen zu den Inhalten der am 20. August im Bundeskabinett beschlossenen Digitalen Agenda transparent zu machen und die offene Diskussion zu ermöglichen.

Foto: Tobias Koch

Foto: Tobias Koch

Zunächst kommen Vertreter der Parteien zu Wort: Heute Thomas Jarzombek MdB, netzpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur sowie im Ausschuss Digitale Agenda.

Welcher der sieben Maßnahmenbereiche der Digitalen Agenda ist aus Ihrer Sicht der wichtigste?

Die Digitale Agenda ist eine Gesamtstrategie – da gibt es kein mehr oder weniger wichtig.

Wo sehen Sie die größten Schwierigkeiten in der Umsetzung der Digitalen Agenda?

Die Digitale Agenda der Bundesregierung muss mit konkreten Haushaltmitteln unterlegt werden – das wird ihr erst Wirkkraft geben!

Woran messen Sie den Erfolg der gesamten digitalen Agenda?

Die Agenda wird Erfolg haben, wenn in Deutschland am Ende der Legislaturperiode jede und jeder die Chancen der Digitalisierung erkannt hat – und auch begonnen hat, sie zu nutzen. In jedem Ressort sollte es ein disruptives Projekt geben.

Welche Maßnahme fehlt Ihnen in der Digitalen Agenda?

Die Digitale Agenda ist eine vernetzte Gesamtstrategie und ein guter Start. Wir werden als Parlament der Regierung auf die Finger schauen, damit daraus die disruptiven Projekte entstehen.

Was ist aus Ihrer Sicht das Ziel der Digitalen Agenda?

Deutschland zum digitalen Zukunftsland Nummer 1 zu machen!

Wie funktioniert das Zusammenspiel der unterschiedlichen Ministerien?

Wir stehen als Parlamentarier in ständigem Austausch mit den Ministerien. Eine gemeinsame Strategie aller Ressorts mit mehreren Federführern zu entwerfen, war eine große Herausforderung. Ich finde, das Ergebnis kann sich sehen lassen.

Wie sollte mit der Kritik der Zivilgesellschaft, insbesondere der Netzaktivisten umgegangen werden?

Die Agenda ist eine Strategie – auf deren Grundlage müssen nun konkrete Umsetzungsmaßnahmen entwickelt werden. Man sollte sich die Kritik zwar durchaus zu Herzen nehmen – aber man muss eben auch realistisch einordnen: die Aufgaben sind definiert und gestellt – und jetzt geht’s an die Umsetzung.

Wie soll die Brücke zwischen den Erwartungen der Digitalwirtschaft und der Zivilgesellschaft geschlagen werden?

Wichtig ist, dass man kontinuierlich miteinander im Austausch bleibt.

Müssen für die traditionelle Industrie weitere Brücken geschlagen werden, damit sie international wettbewerbsfähig bleibt?

Im Internet liegen für unsere Unternehmen und die klassischen deutschen Industrien – wie den Maschinenbau und die Automobilindustrie – unglaubliche Wachstumschancen – Stichwort Industrie 4.0! Als Politik müssen wir dafür sorgen, dass diese Möglichkeiten erkannt und genutzt werden.

Alle Interviews zur Digitalen Agenda im Überblick gibt es hier.

Wir weisen darauf hin, dass bei unseren öffentlichen Veranstaltungen auch Bild- und Tonmaterial in Form von Fotos oder Videoaufzeichnungen durch von uns beauftragte oder akkreditierte Personen und Dienstleister erstellt wird. Die Aufnahmen werden für die Event-Dokumentation und Event-Kommunikation auf den Social-Media-Kanälen des BASECAMP genutzt. Sie haben das Recht auf Information und weitere Betroffenenrechte. Informationen zu unseren Datenverarbeitungen sowie Ihren Betroffenenrechten finden Sie hier.