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Smart-Cities: Kommunen und Bevölkerung profitieren

15

Apr
2019

Veröffentlicht am 15.04.2019

Digitale Behördengänge, bessere Vernetzung von Menschen und vereinfachte Prozesse im Mobilitäts-, Gesundheits-, oder Energiebereich – die Hoffnungen, die mit dem Begriff der Smart-Cities verknüpft sind, sind so vielfältig wie die Anwendungsmöglichkeiten.

Bitkom: Smart-City Initiativen in 50 deutschen Städten

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Diesen Monat hat der Digitalverband Bitkom in Kooperation mit dem Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software-Engineering (IESE) erstmals seinen Smart-City-Atlas vorgelegt. Dieser verdeutlicht anhand einer qualitativen Analyse und der Beschreibung der individuellen Pläne, wie deutsche Städte verschiedener Größe den Weg zur Smart-City beschreiten. In Deutschland haben 50 Städte wie Berlin, Hamburg oder München, aber auch kleinere Städte wie Bamberg, Ingolstadt oder Soest eine entsprechende Initiative gestartet. 19 davon haben eine Digitale Agenda verabschiedet und 29 sind dabei eine solche zu entwickeln. Der Smart-City-Atlas zeigt Aktionsfelder wie Bildung, Verwaltung oder Gesundheit auf, in denen die entsprechenden Städte smarte Leistungen anbieten wollen und benennt involvierte Stakeholder und Organisationsstrukturen.

Der Bitkom kommt zu dem Ergebnis, dass die großen Städte die Notwendigkeit der digitalen Transformation erkannt hätten und dass mittelgroße Städte damit beginnen nachzuziehen. Die daraus resultierenden, positiven Effekte sollen zu besserer Lebensqualität, mehr Beteiligung der Stadtgesellschaft oder einer gesteigerten Innovationskraft von Unternehmen führen. Damit es nicht nur bei reinen Strategien bleibt, raten die Autoren der Studie zu einer Klärung von Verantwortlichkeiten, zur Bereitstellung entsprechender Ressourcen und zur aktiven Beteiligung der Stadtgesellschaft.

Roland Berger: Deutschland im Mittelfeld

Was auf nationaler Ebene wie ein Aufbruchssignal wirkt, relativiert sich bei internationaler Betrachtung ein Stück weit: Laut des im März von Roland Berger veröffentlichten Smart City Strategy Index begnügt sich Deutschland im internationalen Ranking rund um Smart-Cities mit einem Platz im Mittelfeld. Die Empfehlung: Eine stärkere Orientierung an Städten wie London oder Wien, das in der Analyse den Spitzenplatz innehat. Roland Berger hat weltweit 153 Städte und deren Strategien betrachtet und konstatiert, dass nur wenige der betrachteten Städte einen umfassenden Ansatz und die Meisten noch Raum zur Verbesserung hätten. Durchdachte Strategien, die dann zielgerichtet von Stadtplanern, Stakeholdern und den jeweiligen Regierungen implementiert werden, sind der Unternehmensberatung zufolge jedoch der Kern zur erfolgreichen Smart-City.

Antwort der Bundesregierung

Auch die Bundesregierung befasst sich mit der Smart-City. Welche Strategie die Regierung dabei verfolgt, und welche Initiativen und Programme es zum Thema gibt, wollte die FDP-Bundestagsfraktion in einer kleinen Anfrage wissen.

In ihrer Antwort verweist die Bundesregierung auf ihre 2018 beschlossene Umsetzungsstrategie für die Gestaltung des digitalen Wandels. Gleichzeitig bekräftigt sie das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen, das auch für die Umsetzung eigener Smart-City-Strategien gelte. Unterstützung von der Bundesregierung komme daher vor allem in Form der Gestaltung von Rahmenbedingungen, durch die Förderung des Erfahrungsaustauschs, Forschung oder Wissenstransfer. Im Bereich Smart-Cities will die Bundesregierung in den nächsten 10 Jahren rund 50 Modellprojekte mit 750 Mio. Euro fördern. Die Antwort der Bundesregierung enthält jedoch nicht nur Zielvorstellungen, sondern auch eine detaillierte Auflistung von Förderprogrammen, ihrer veranschlagten Dauer und der in den vergangenen fünf Jahren geförderten Projekte.

So wird beispielsweise das Vorhaben “Die digitale Stadt gestalten” im Forschungscluster Smart Cities im Rahmen des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus des BMI genannt, das mit 830.000 Euro gefördert wird und bis 2021 läuft. Ein anderes Programm ist das Vorhaben “Fortsetzung und Vertiefung des internationalen Austauschs zum Thema Smart Cities und Aufbau des internationalen Smart Cities Netzwerkes” des BMI, das bis November 2019 laufen soll und ein Volumen von 290.000 Euro aufweist.

Die ersten Schritte sind getan

Zur Auseinandersetzung mit Digitalisierungsfragen auf kommunaler Ebene wurde bereits 2016 die Dialogplattform Smart-Cities ins Leben gerufen. Diese legte 2017 mit der Smart City Charta Leitlinien und Empfehlungen, etwa hinsichtlich der Zieldefinierung, der Strategieentwicklung oder der notwendigen Infrastruktur für die digitale Transformation der Städte vor. Dabei verweist die Charta auf nationale und internationale Vorbilder, beispielsweise Oldenburg’s Strategie “Der Mensch im Mittelpunkt” oder den Ansatz Amsterdams. Die Stadt hat zur Koordinierung die Stelle eines Chief Technology Officers (CTO) geschaffen und dabei Telekommunikations- und Postdienstanbieter, die Hochschule, Gemeinden und eine Vielzahl von Unternehmen miteinander verbunden.

Darüber hinaus soll sich der Antwort der Bundesregierung zufolge ein Smart-City-Netzwerk mit ausgewählten Partnerländern im Aufbau befinden. Bereits 2017 wurde das Onlinezugangsgesetz (OZG) verabschiedet, das die Grundlage für eine schnellere Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen darstellen und bis 2022 umgesetzt sein soll.

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Über den Autor

Christian Krug schreibt beim Tagesspiegel Politikmonitoring unter anderem zu Themen der Digital- und Netzpolitik. Seine Artikel erscheinen im Rahmen einer Kooperation mit dem Tagesspiegel Politikmonitoring auf der Website des BASECAMP.