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ePrivacy-Verordnung

Serie zur Europawahl: Digitalisierung in Grün

Artikel | Veröffentlicht am 23.01.2019
Vom 23. bis 26. Mai wird von Lissabon bis Riga zum neunten Mal das Europäische Parlament gewählt – in Deutschland liegt der Wahltermin auf dem 26. Mai. Vor dem Hintergrund des Brexit und der Debatte zur Reform der Europäischen Union gerät die anstehende Wahl noch einmal mehr zu einer Richtungsentscheidung. Erstmals seit 1979 könnten die…

Jahr 2018: Was ist Netzpolitik?

Artikel | Veröffentlicht am 28.09.2018
Unter dem Motto „inform – defend – attack“ zeigte die diesjährige „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz von netzpolitik.org wieder, wie es um die digitale Welt aus Sicht der Aktivisten und Zivilgesellschaft steht. Eins steht schon jetzt fest: Netzpolitik ist wichtiger denn je. Aber, ist die Politik auf dem richtigen Pfad oder steuern wir geradewegs in eine vom Datenkapitalismus…

ePrivacy-Verordnung: Innovation und Verbraucherschutz in Einklang bringen

Artikel | Veröffentlicht am 23.04.2018
Die digitalpolitische Diskussion wurde in diesem Jahr von einer kleinen Firma aus den USA kräftig befeuert: seit dem Bekanntwerden des Skandals um Datenlecks bei Facebook bekommen die Debatten über Digitalpolitik und Datenschutz eine neue Dynamik. Während die einen schärfere Regeln fordern, pochen die anderen erst einmal auf konsequente Durchsetzung der bestehenden Vorschriften. Auswirkungen hat diese…

EU warnt Wirtschaft: Ohne ePrivacy-Verordnung droht Rechtsunsicherheit

Artikel | Veröffentlicht am 27.11.2017
„Die ePrivacy-Verordnung wird in Kraft treten. Vielleicht ein bisschen später, vielleicht etwas früher. Es ist keine Option, dass sie nicht in Kraft treten wird. Es gibt für sie Mehrheiten im Europäischen Parlament, in den Mitgliedsstaaten“, mit diesen Worten warnte der Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Martin Selmayr, vor Hoffnungen aus der Wirtschaft, die Verordnung noch…