Serie zur Europawahl: Wie digital ist der Europawahlkampf?

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Foto: Fotolia / Maksim Kabakou
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Veröffentlicht am 13.05.2019
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Wenn die nächste Legislaturperiode des Europaparlaments (öffnet in neuem Tab) so anfängt wie die aktuelle aufgehört hat, dann ist Spaß vorprogrammiert. Denn, die letzte Sitzung endete mit einem mittlerweile viralen Hit (öffnet in neuem Tab): Der slowenische Abgeordnete Alojz Peterle (öffnet in neuem Tab) überraschte seine Kollegen mit einem Ständchen und stimmte auf der Mundharmonika die Europahymne an. Ob solch ein musikalisches Intermezzo auch für die Eröffnung des neuen Parlaments geplant ist, werden wir bald sehen, denn der Europawahlkampf bewegt sich auf die Zielgerade zu. Vom 23. Bis zum 26. Mai wählen die Bürger der 28 EU-Mitgliedstaaten zum neunten Mal das Europäische Parlament. Insgesamt 1.380 Kandidaten aus 41 deutschen Parteien buhlen nun um die Stimme der Wähler. Gerade im Internet versuchen die in europablaue Pullover gehüllten Kandidaten die letzten Unentschlossenen zu mobilisieren.

Tweets absetzen statt Plakate kleben?

Unter dem Motto „Diesmal genügt es nicht, nur auf eine bessere Zukunft zu hoffen: Diesmal müssen wir alle Verantwortung übernehmen“, appelliert eine Initiative des EU-Parlaments „diesmalwähleich.eu“ (öffnet in neuem Tab) wählen zu gehen. Auf nahezu allen Social-Media-Kanälen – von Twitter über Pinterest bis hin zu Snapchat – versorgt die Initiative die Nutzer mit allen Informationen rund um die Europawahl. Ginge es nach dem SPD-Abgeordneten Tiemo Wölken (öffnet in neuem Tab), würden alle finanziellen Mittel für den Europawahlkampf in Social-Media-Kampagnen fließen.

„Mit einer Insta-Story erreiche ich auf einen Schlag Tausende Leute. Und viel direkter als mit Twitter geht die Kommunikation kaum“,

so Wölken (öffnet in neuem Tab). Das Instagram ein spannender Kanal ist, um die Wähler direkt zu erreichen, hat auch die FDP für sich entdeckt. Im Gegensatz zum Instagram Account der CDU (öffnet in neuem Tab), auf dem hauptsächlich Video-Statements der Abgeordneten gepostet werden, setzt die FDP auf Emoticons und bunte Bilder. Egal ob in Aktion mit der Kettensäge (öffnet in neuem Tab) oder im Q&A (öffnet in neuem Tab) mit ihren Followern. Die Spitzenkandidatin der FDP, Nicola Beer (öffnet in neuem Tab) scheint den Dreh auf der Plattform raus zu haben. Die Grünen sehen eine ähnliche Relevanz:

„Vor fünf Jahren spielte Instagram kaum eine Rolle. Heute gehört es wie selbstverständlich zu den Kanälen, die wir nutzen.“

Posts mit Umweltaktivistin Greta Thunberg kommen an!

Die Linken tun es, die SPD tut es, die Grünen tun es auch. Gemessen an den Likes, Retweets und Kommentaren, lässt sich schnell feststellen: Beiträge mit und über Greta Thunberg (öffnet in neuem Tab) kommen gut an. So ist es nicht verwunderlich, dass der Facebook-Beitrag (öffnet in neuem Tab) der Grünen Spitzenkandidatin Ska Keller (öffnet in neuem Tab), die gemeinsam mit Greta Thunberg einen Aufruf für aktive Klimapolitik postete, die höchste Interaktionsrate der letzten Wochen auf Kellers Profil erreichte. Zwar ohne Greta dafür aber mit Guido Maria Kretschmar und Johannes B. Kerner: In dem Podcast-Format „Europa ist die Antwort“ trifft SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley (öffnet in neuem Tab) verschiedene „Gäste“ und spricht mit ihnen über ihr Verhältnis mit und zu Europa. Um bei so viel Wahlkampf im Netz nicht den Überblick zu verlieren, stellt das digitale Monitoring von #Buzz (öffnet in neuem Tab) in einer Live-Analyse alle politischen und parteilichen Interaktionen auf den sozialen Netzwerken vor.

Mehr Geld für den Wahlkampf im Internet

Laut dem Reuters Digital News Report (öffnet in neuem Tab) nutzen rund 20 Prozent der 18- bis 24-jährigen Internetznutzer in Deutschland soziale Medien als Hauptnachrichtenquelle. Um vor allem die junge Wählerschaft zum Gang an die Wahlurne zu bewegen und einen bestmöglichen Online-Wahlkampf zu inszenieren, lassen die Parteien einiges an Geld springen. Insgesamt verfügen die Grünen (öffnet in neuem Tab) über ein Wahlkampf-Budget von drei Millionen Euro, die Liberalen (öffnet in neuem Tab) von 2,5 Millionen Euro. Davon sollen je 300.000 Euro für den Onlinewahlkampf investiert werden. Bei den Linken (öffnet in neuem Tab) ist das Gesambudtgeht mit 3,7 Millionen Euro höher, dafür werden aber nur 150.000 Euro für die Werbung im Web ausgegeben. SPD (öffnet in neuem Tab) und CDU/CSU (öffnet in neuem Tab) halten sich auf ihrem Webauftritt hingegen bedeckt, was Angaben zu ihrem Wahlkampfbudget betrifft.

Mit Facebook-Abwehrzentrum gegen Desinformationen

Neben den Online-Kampagnen der Parteien steht Sicherheit des Wahlkampfs weit oben auf der Agenda. Mit dem neuen Elections Integrity Operations Center (öffnet in neuem Tab) will Facebook aktiv gegen Falschinformationen vorgehen, Desinformationskampagnen stoppen und Fake-Accounts löschen. Zudem muss sich jeder, der in EU-Ländern politische Inhalte bewerben will, offiziell bei Facebook registrieren. Außerdem kann er seine Werbung nur in dem Land schalten, in dem er gemeldet ist. Dass die Strategie noch nachgebessert werden kann, zeigt der Fall der Staatssekretärin Sawsan Chebli (öffnet in neuem Tab), deren Account wegen einem angeblichen Richtlinienverstoß zeitweise gesperrt wurde.

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