Sondierung: Von täglichen Updates bis zum Schweigen im Walde

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Veröffentlicht am 10.11.2017

Seit der Bundestagswahl sind nun schon mehr als sechs Wochen vergangen und ein Ergebnis der Sondierungsgespräche ist noch nicht in Sicht. Als interessierter Bürger verliert man leicht den Überblick über den aktuellen Stand.

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Sieht man sich an, wie die Parteien Informationen aus den Sondierungsverhandlungen an die Öffentlichkeit weitergeben, fällt auf, dass die Grünen (öffnet in neuem Tab)besonders aktiv sind. So kann man auf der Internetseite der Partei nachverfolgen, was der aktuelle Stand der Sondierung ist, wie gearbeitet wurde und welche Aspekte den Grünen besonders wichtig sind. Seit Beginn der Sondierungsverhandlungen haben die Parteivorsitzenden Cem Özdemir (öffnet in neuem Tab)und Katrin Göring-Eckardt (öffnet in neuem Tab)sich zudem fast jeden Tag mit einem einfach verständlichen, formlosen Video zum Sondierungsstand und der Arbeitsatmosphäre an Parteimitglieder und Bürger gewandt. Die durch informelle Regeln geprägten Sondierungsgespräche wurden durch die häufigen Updates der Grünen besonders transparent.

Weil die Grünen am 25. November eine Bundesdelegiertenkonferenz (öffnet in neuem Tab) abhalten, in der darüber entschieden werden soll, ob die Partei in Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU (öffnet in neuem Tab)und FDP (öffnet in neuem Tab)für eine künftige Regierung treten soll, müssen insbesondere sie ihre Mitglieder auf dem Laufenden halten und innerhalb der eigenen Reihen um Zustimmung werben. Zur Halbzeit der Sondierungsverhandlungen richteten sich Özdemir und Göring-Eckardt mit einem offenen Brief (öffnet in neuem Tab)an die Mitglieder von Bündnis90/Die Grünen. Darin erläuterten sie, auf welche Fragen und Streitpunkte sich die Sondierungen konzentrieren, welche „Gräben zu überwinden sind“ und wie sie verhandeln: „hart in der Sache, konstruktiv in der Haltung“, heißt es in dem Brief. Zudem hat Özdemir am 7. November in einem fast einstündigen Live-Video (öffnet in neuem Tab)Fragen aus der Netz-Community zu den Sondierungen beantwortet.

CDU, CSU und FDP weitaus weniger aktiv

Auch CDU, CSU und FDP informieren – allerdings weitaus weniger aktiv. Neben dem Stand der Sondierungsgespräche, die auch CDU und FDP tagesaktuell auf ihren Internetseiten oder Twitter veröffentlichen, postet etwa die CDU hin und wieder zusammenfassende Videos, in denen meist Generalsekretär Peter Tauber (öffnet in neuem Tab), Staatsminister bei der Bundeskanzlerin Helge Braun (öffnet in neuem Tab)und der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion Michael Grosse-Brömer (öffnet in neuem Tab)zu sehen sind. Die CDU-Vorsitzende und geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (öffnet in neuem Tab)selbst richtete sich nur einmal mit einem kurzen Video an die Bevölkerung und berichtete, welche Themen der Union bei den Jamaika-Sondierungen besonders wichtig sind.

Im Gegensatz zur Wahlkampfzeit, in der FDP-Vorsitzende Christian Lindner (öffnet in neuem Tab)häufig mit kurzen Selfie-Videos an die Öffentlichkeit trat, bekommt man in Sachen Sondierung weitaus weniger von ihm zu hören. Lindner und andere FDP-Sondierer sind zwar sehr aktiv auf Twitter. An gut aufbereiteten Informationen in Form von Videos, wie es die anderen Sondierungsparteien machen, fehlt es jedoch.

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