Kostenloses E-Book: Studie „Netzneutralität im internationalen Vergleich“
Das Institut für Medien- und Kommunikationsmanagement an der Universität St. Gallen hat unter der Leitung von Prof. Dr. Miriam Meckel in einer Studie den internationalen Diskurs über Netzneutralität untersucht. Neben ausgewählten EU-Staaten wurden von den Wissenschaftlern auch die gesellschaftlichen Diskussionen in den USA und in Japan ausgewertet.
„Diskurse über Netzneutralität“
Auf Einladung des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) stellte Miriam Meckel die Studie zur Netzneutralität im BASE_camp in Berlin vor. Neben einem Rückblick auf die Meilensteine der internationalen Diskurse über Netzneutralität analysiert die Studie sorgfältig die unterschiedliche Bedeutung und Akzentuierung der Themen in den verschiedenen Ländern. Dazu gehören neben volkswirtschaftlichen und technischen Aspekten auch solche organisatorischer Art und natürlich gesellschaftliche Fragestellungen ebenso wie leistungsbezogene Aspekte. Als Brennpunkte des globalen Diskurses zur Netzneutralität werden Fragen der Grundrechte, der Innovation, der Investitionen und der Regulierung beschrieben. Ausgehend von dieser Beschreibung wagt die Studie auch einen Ausblick auf Themen und Diskussionspunkte, die zukünftig in die Debatte einfließen und deren Fokus verändern könnten. Dazu zählen die St. Gallener Wissenschaftler unter anderem die Bedrohung des digitalen Binnenmarkts in der EU durch Fragmentierung, die zunehmende Bedeutung des subjektiven Erlebnisses des Endnutzers (Quality of Experience), die Besteuerung von US-Internetunternehmen in der EU oder Fragen der Vielfalt des Netz-Designs (Network Diversity / Freedom to Tinker).
Eine erste Diskussion der Studie nahmen Matthias Kammer, Direktor des DIVSI, und Prof. Dr. Thomas Fetzer von der Universität Mannheim im BASE_camp vor. Fetzer ist mit dem Thema Netzneutralität eng verbunden, da er seit Beginn im Jahr 2011 den Fachdialog Netzneutralität des Bundeswirtschaftsministeriums wissenschaftlich begleitet. Fetzer warnte vor einer Fragmentierung der Regulierung in Europa und warb für eine enge Abstimmung zwischen nationaler und europäischer Ebene, um eine Überregulierung zu vermeiden, die das Innovationspotenzial des Internet beschränken würde. Kammer plädierte für eine differenzierte Diskussion unter aufgeklärten Menschen und eine weite Debatte, die unterschiedliche Interessen würdigt. Miriam Meckel wies auch darauf hin, dass Freiheitsrechte in ganz starkem Maße durch NSA-Überwachung beeinträchtigt werden und dies im aktuellen Bundestagswahlkampf kaum Resonanz finde.
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