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Autor:
Miriam Schröder

Miriam Schröder ist Redaktionsleiterin des Tagesspiegel BACKGROUND Digitalisierung & KI. Ihre Artikel erscheinen im Rahmen einer Kooperation mit dem Tagesspiegel BACKGROUND Digitalisierung & KI auf der Website des BASECAMP.
Neue Artikel | Von Miriam Schröder

Haushalt: Die digitalpolitischen Eckwerte für 2022

Die Bundesregierung hat die Eckwerte für den Haushalt 2022 beschlossen. Auch für zahlreiche digitalpolitische Maßnahmen soll den Ministerien Geld zur Verfügung gestellt werden. Was davon letztlich umgesetzt wird, ist mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl allerdings ungewiss.

IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Bundesinnenministerium legt neuen Entwurf vor

Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 könnte doch noch 2020 ins Kabinett kommen. Der neue Entwurf sieht knapp 800 neue Stellen für das BSI vor. Bei der Zulassung von Huawei-Komponenten im 5G-Netz bekäme das Auswärtige Amt kein Vetorecht. Weiterer Streit darum scheint aber vorprogrammiert: Ein interministerieller Jour Fixe soll ihn lösen.