Länder Digital: Rheinland-Pfalz erneuert Mobilfunkpakt – Land und Netzbetreiber setzen positive Zusammenarbeit fort
Leistungsfähige digitale Infrastrukturen sind eine zentrale Bedingung für wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritt. Dies gilt insbesondere auch für eine gute Versorgung mit Mobilfunk.
Neuer Mobilfunkpakt
Am 22. September 2025 unterzeichnete die rheinland-pfälzische Landesregierung einen neuen Mobilfunkpakt mit der Telekommunikationsbranche, vertreten durch Mobilfunknetzbetreiber und Towercompanies. Die Unternehmen bekennen sich zum weiteren Ausbau in diesem topographisch anspruchsvollen Bundesland, in dem im kommenden Jahr auch eine Landtagswahl stattfindet. Bis 2027 planen die ausbauenden Unternehmen in vierstelliger Höhe neue Maßnahmen an ihren Netzen. Im Gegenzug wird das Land Rheinland-Pfalz erneut die Landesbauordnung novellieren und eine Genehmigungsfiktion einführen, damit der Mobilfunknetzausbau noch schneller voranschreiten kann, und sich auch darüber hinaus für ausbaufreundliche Rahmenbedingungen einsetzen.
Fazit der letzten Jahre: Es wurden große Fortschritte erzielt
In den vergangenen Jahren wurde in Rheinland-Pfalz viel erreicht. Auf Basis des Paktes und im Einklang mit den geltenden Versorgungsauflagen ist es gelungen, die Versorgung mit Mobilfunk deutlich zu verbessern – und dass trotz der sehr anspruchsvollen Topographie im Land. Wie ein hochrangiger Landesvertreter einmal so schön sagte: „der liebe Gott hat Rheinland-Pfalz schön geschaffen, aber nicht sehr geeignet für den Infrastrukturausbau“.
Diese Fortschritte gehen zum deutlich überwiegenden Teil auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau der drei Netzbetreiber zurück, die in Rheinland-Pfalz wie auch in ganz Deutschland qualitativ hochwertige Mobilfunknetze ermöglichen.
So hat allein O2 Telefónica in den vergangenen Jahren mehrere Hundert Netzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz vorgenommen. O2 Telefónica betreibt eine deutlich vierstellige Anzahl an Standorten in Rheinland-Pfalz und versorgt nahezu 100 % der Haushalte mit hohen Bandbreiten.
Die erreichten Verbesserungen waren auch dank der guten Zusammenarbeit zwischen den ausbauenden Unternehmen und dem Land Rheinland-Pfalz möglich. So hat Rheinland-Pfalz beispielsweise auf Basis des Paktes 2022 die Landesbauordnung novelliert, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.
Ebenso hat sich das Land Rheinland-Pfalz immer wieder in digitalpolitische Debatten eingebracht, die weit über Rheinland-Pfalz hinaus von Bedeutung sind, und sich in diesen Zusammenhängen für ausbaufreundliche Rahmenbedingungen eingesetzt. Auch die Zusammenarbeit mit dem zuständigen Referat im Ministerium für Digitalisierung und der Clearingstelle sind von großer Professionalität und Konstruktivität gekennzeichnet.
Die rheinland-pfälzische Digitalministerin Dörte Schall war dieses Jahr Vorsitzende der Digitalministerkonferenz und hat dieses Amt genutzt, um sich intensiv in bundesweiten digitalpolitischen Debatten zu Wort zu melden. Hierbei waren ihre Initiativen nicht auf den Bereich der für uns als O2 Telefonica zentralen digitalen Infrastrukturen begrenzt, sondern umfassten beispielsweise auch Impulse im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung oder der digitalen Teilhabe.
Und nicht nur das. Rheinland-Pfalz geht neue und innovative Wege. Eine sehr große Herausforderung bei der Errichtung neuer Mobilfunkmasten ist die Anbindung und Versorgung mit Strom. Dieses bei den Netzbetreibern seit langem bekannte Problem hat das rheinland-pfälzische Digitalministerium nicht nur erkannt, sondern möchte das Thema auch gezielt angehen. Daher wurde vom Land ein Modellprojekt initiiert, das Mobilfunknetzbetreiber, Towercompanies und Energieversorger an einen Tisch bringt und nach konkreten Lösungswegen für dieses Problem suchen wird.
Klare Ziele für die nächsten Jahre
Die genannten Verbesserungen sind für uns als O2 Telefónica nicht das Ende der positiven Entwicklung – der Netzausbau geht mit hohem Tempo weiter. So werden wir in den kommenden drei Jahren erneut mehrere Hundert Neubauten und Erweiterungen an existierenden Mobilfunkbasisstationen vornehmen. Ausgehend von den Versorgungszielen und in Anbetracht der anspruchsvollen Topographie wird Rheinland-Pfalz damit ein Schwerpunktland des Mobilfunknetzausbaus sein.
Der neue Mobilfunkpakt und die gewohnt gute Zusammenarbeit mit dem rheinland-pfälzischen Digitalministerium sind für uns wichtige Bedingungen für den weiterhin voranschreitenden und erfolgreichen Ausbau mit Mobilfunk. Gemeinsam wird es uns gelingen, das ohnehin schon hohe Versorgungsniveau weiter zu verbessern – für die Menschen und die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz.
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