Ein Jahr Internet-Enquete: Eine Zwischenbilanz im BASE_camp
Am 25. Mai 2011 fand im BASE_camp (öffnet in neuem Tab) auf Einladung der American Chamber of Commerce in Germany (öffnet in neuem Tab) eine Debatte zum Thema „Ein Jahr Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (öffnet in neuem Tab)– Zwischenbilanz und Ausblick“ statt.
Nach einer Einführung durch Dr. Gunnar Bender, Leiter Unternehmenskommunikation und Politik der E-Plus Gruppe (öffnet in neuem Tab), Mike Cosse, Leiter Politik bei Microsoft Deutschland (öffnet in neuem Tab) und Professor Dr. Jörn Kruse, Institut für Wirtschaftspolitik an der Helmut-Schmidt-Universität (öffnet in neuem Tab), diskutierten unter der Moderation von Dr. Nikolaus Lindner (öffnet in neuem Tab), Leiter Government Relations Deutschland bei eBay, die Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil (öffnet in neuem Tab), Jens Koeppen (öffnet in neuem Tab) und Jimmy Schulz (öffnet in neuem Tab) sowie Malte Spitz (öffnet in neuem Tab), Bundesvorstand Bündnis 90/ Grüne.
Das zentrale Thema des Abends war die Netzneutralität. Professor Jörn Kruse erklärte, dass aus ökonomischer Sicht Quality-of-Service-Klassen zu begrüßen seien. Diese würden eine effizientere Auslastung der Netze und ein transparentes Netzwerkmanagement ermöglichen. Es müsse allerdings zugleich darauf geachtet werden, dass es zu keiner Diskriminierung von Anbietern komme und für Transparenz und Wettbewerb gesorgt sei.
Diese Position erwies sich innerhalb des Podiums über alle Parteigrenzen hinweg als durchaus anschlussfähig. So wurde die Diskussion zur Netzneutralität auch zum Indikator dafür, dass nach einem Jahr Internet-Enquete-Kommission die Positionen auf einigen Gebieten differenzierter werden und sich annähern.
Sowohl mit ihren Vorstößen in der Online-Beteiligung als auch thematisch hat die Enquete-Kommission daher nach einem Jahr schon mehr erreicht, als ihr so mancher zugetraut hätte, so könnte ein Fazit des Abends lauten.
Bilder der Veranstaltung sind hier (öffnet in neuem Tab)zu sehen.
Empfehlung der Redaktion
Autor:in
