SPD

Die Europawahl Ende Mai hat die Machtverhältnisse im Europäischen Parlament verschoben. Die Fraktionen der Konservativen (EVP) und Sozialdemokraten (S&D) stellen zusammen keine Mehrheit mehr. Die Bedeutung der übrigen Fraktionen, wie der Europäischen Grünen und Liberalen – jetzt Renew Europe – für die Mehrheitsbildung hat damit stark zugenommen. Aber wer sind die digitalpolitischen Köpfe im neuen…

Vor dem Beginn der parlamentarischen Sommerpause überschlugen sich die Bundestagsfraktionen geradezu mit guten Vorsätzen und Vorschlägen um Gründungen und junge Unternehmen in Deutschland zu unterstützen.

Nachdem Katarina Barley in Richtung Europäisches Parlament aufgebrochen ist, musste das derzeitige SPD-Führungstrio eine neue Besetzung für das Amt der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz finden.

Das Ende der 5G-Frequenzauktion markiert einen wichtigen Meilenstein auf Deutschlands Weg zur vernetzen Industrie und Gesellschaft. Zugleich wurden durch die Auktion insgesamt 6,55 Milliarden Euro an Investitionsmittel dem Mobilfunkmarkt entzogen.

Die SPD-Politikerin Katarina Barley ist nicht nur Mitglied im Heimat- und Verkehrsverein sowie in zwei Karnevalsvereinen, sondern auch Spitzenkandidatin ihrer Partei für die diesjährige Europawahl. Mit deutsch-britischen Wurzeln ist die gebürtige Kölnerin eine waschechte Europäerin. Unter dem SPD-Wahlkampfslogan “Europa ist die Antwort!” zieht Barley gemeinsam mit Parteikollege Udo Bullmann in den Europawahlkampf und wirbt mit…