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Europawahl 2019

EU und Bayern: Initiativen gegen Internetkriminalität

Artikel | Veröffentlicht am 08.05.2019
Die Europäische Union (EU) und Bayern wenden sich mit verschiedenen Initiativen gegen illegale Inhalte und Verhaltensweisen im Netz. So passierte der Entwurf der Terrorinhalte-Verordnung das EU-Parlament und die Kommission mahnte soziale Netzwerke zu mehr Transparenz mit Blick auf Desinformation vor der EU-Wahl. Außerdem steht im Rechtsausschuss des Bundesrates ein bayerischer Gesetzesvorschlag “zur Verbesserung der Bekämpfung…

Europa Digital: Interview mit Katarina Barley

Artikel | Veröffentlicht am 07.05.2019
Die SPD-Politikerin Katarina Barley ist nicht nur Mitglied im Heimat- und Verkehrsverein sowie in zwei Karnevalsvereinen, sondern auch Spitzenkandidatin ihrer Partei für die diesjährige Europawahl. Mit deutsch-britischen Wurzeln ist die gebürtige Kölnerin eine waschechte Europäerin. Unter dem SPD-Wahlkampfslogan “Europa ist die Antwort!” zieht Barley gemeinsam mit Parteikollege Udo Bullmann in den Europawahlkampf und wirbt mit…

Europa: Was bringt die EU?

Artikel | Veröffentlicht am 30.04.2019
In knapp einem Monat findet die Wahl zum Europaparlament statt – voraussichtlich auch in Großbritannien. Seit der ersten Wahl 1979 sank die Wahlbeteiligung von fast 62 Prozent der Wahlberechtigten auf 42,61 Prozent bei der Wahl 2014. Auch deshalb rührt das Europaparlament fleißig die Werbetrommel, um mehr Menschen für den Wahlgang zu gewinnen. Passend dazu, veröffentlichte der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments (EPRS) eine Studie zu den ökonomischen Vorteilen der EU. Diese taxiert die Denkfabrik auf jährlich 2,213 Billionen Euro.

Politischer Diskurs: KI gegen Fake News

Artikel | Veröffentlicht am 17.04.2019
Seit den US-Präsidentschaftswahlen vor drei Jahren stehen die Themen Wahlbeeinflussung und Falschinformationen im Fokus der Öffentlichkeit. Digitale Technologien spielen dabei eine zentrale Rolle und können zur Polarisierung in politischen Debatten beitragen. Auch das Europäische Parlament nahm schon 2016 eine Entschließung an, in der es auf die Gefahren von Desinformationskampagnen hinweist, Kritik an feindseliger Propaganda übt…

Serie zur Europawahl: Das Programm der Union zur Europawahl

Artikel | Veröffentlicht am 28.03.2019
Innovationsförderung, Cybersicherheit und Industrie 4.0: Digitalisierung spielt im Europawahlprogramm “Sicherheit, Frieden und Wohlstand” von CDU und CSU durchaus eine Rolle. Mehrere Absätze widmet der Text explizit dem “digitalen Europa” – und auch in anderen Bereichen behandelt das Programm digitalpolitische Themen. “Im Bereich der Normierung, Zertifizierung und beim Datenschutz ist Europa Weltmarktführer. Bei der Digitalisierung muss…