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Diginetz-Gesetz

DigiNetz-Gesetz: BMVI liefert Überarbeitung

Artikel | Veröffentlicht am 08.08.2018
Wenn die Bundesregierung das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel von flächendeckenden Gigabitnetzen bis 2025 erreichen will, müssen unter anderem die unbeabsichtigten Fehlanreize durch das so genannte DigiNetz-Gesetz ausgeglichen werden. Das forderten die Verbände der Breitbandbranche vor wenigen Wochen. Seitdem hat der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer (CSU) die überarbeitete Breitband-Förderrichtlinie veröffentlicht und nun…

Diginetz-Gesetz: Verbände fordern zügige Überarbeitung

Artikel | Veröffentlicht am 06.06.2018
Auch wegen des Bekenntnisses zu Gigabitgeschwindigkeiten und der Glasfasertechnologie galt der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom März 2018 als digitalpolitisch einigermaßen ambitioniert. Doch darüber, wie die Förderprogramme des Bundes überarbeitet werden sollen, um einen besseren Mittelabfluss sicherzustellen, oder welche regulatorischen Anpassungen vorgenommen werden sollen, schweigt sich das zuständige Ministerium für Verkehr und digitale…