Standpunkt: Umsetzung des EECC ins deutsche Recht

Veröffentlicht am 26.02.2019

Nach über zwei Jahren regelmäßiger Beratungen zum European Electronic Communication Code (EECC) wurde diese große Novelle des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation Ende 2018 abgeschlossen. Nun sind die EU-Mitgliedsstaaten angehalten, den EECC in den kommenden knapp zwei Jahren in nationales Recht umzusetzen. Die zuständigen Bundesministerien BMWi und BMVI haben bereits frühzeitig begonnen, zu der aus dem EECC resultierenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes mit den interessierten Kreisen zu diskutieren und haben hierzu Ende letzter Woche ein Eckpunktepapier vorgelegt.

Als Beitrag zu dieser Debatte veröffentlichen wir in einer transparenten Weise unsere Kurzstellungnahme zu wesentlichen Regelungsinhalten des EECC der Telefónica Deutschland. Wir freuen uns, in den kommenden Monaten einen konstruktiven und angeregten Austausch über den neuen Rechtsrahmen für Telekommunikation führen zu können.

Hier geht es zum Positionspapier:

EECC_TEF-DE_Positionspapier

Schlagworte

Europa Politik Telefónica Deutschland TK-Regulierung TKG UdL Digital Blog

Empfehlung der Redaktion

TK-Regulierung und Geoblocking: BMWi bereitet TKG-Änderung vor

IT-Gipfel in Dresden

Monopolkommission zur TKG-Novelle

Unsere Vorschläge zur TKG-Novelle

Gutachten zum Telekommunikationsrecht: Frequenzregulierung nicht europarechtskonform

TK-Regulierung: Öffentliche Anhörung zur TKG-Novelle

Telekommunikationsrecht im Parlament: TKG und IT-Sicherheitsgesetz auf dem Prüfstand

Vorheriges Element Nächstes Element