Corona – Deutschlands digitales Desaster: Zu viele Insellösungen
Von Susanne Stracke-Neumann
Kein Buch für friedliche Festtage, darin waren sich die beiden Autoren Hartwig von Saß und Henrik Tesch mit der Moderatorin Nicole Nehaus-Laug von Telefónica im Basecamp einig. „Corona – Deutschlands digitales Desaster – Wie ein Land seine Zukunft verspielt“ ist keine angenehme Lesekost.
Anlass für das Buch des ehemaligen Regierungsdirektors Henrik Tesch und des Sprechers der Deutschen Messe AG, Hartwig von Saß, war das Erschrecken, wie wenig digital das Land in der Corona-Pandemie organisiert war.
Bei Schulen und vor allem bei den Gesundheitsämtern zeigten sich die Versäumnisse der digitalen Entwicklung im Behördenapparat. Dabei sei Deutschland zu Beginn des Jahrtausends schon gut digital unterwegs gewesen, mehr als 400 Dienstleistungen seien schon im Netz verfügbar gewesen. Doch diese Online-Dienstleistung ist nach Einschätzung der beiden Autoren dann abgebrochen, Länderverantwortung und kommunale Zuständigkeiten bremsten die Entwicklung.
Es gebe „extrem viele Insellösungen“, erläuterte Tesch. In jedem Bundesland, in jeder Kommune würden eigene Lösungen zum Beispiel für die Kfz-Anmeldung erarbeitet. Auch in den Schulen seien vielfach die Kommunalparlamente verantwortlich für die digitale Ausstattung, die dann überall unterschiedlich ausfalle. Föderalismus könne man auch als „organisierte Verantwortungslosigkeit“ verstehen, meinten die Autoren.
Föderalismus sei doch auch ein „Pool für Vielfalt und Kreativität“, meinte Nehaus-Laug. Tesch konzedierte, dass der Föderalismus durchaus eine Stärke des Landes sei, aber die übergreifende Zusammenarbeit fehle. Jedes Land habe seine eigene Variante der Corona-Hilfen aufgebaut, es gebe aber keine übergreifende Strategie für die Digitalisierung. Die Wirtschaft werde in die Prozesse zu wenig eingebunden.
Ein reines Digitalministerium ist für die beiden Autoren keine Lösung, dann würden sich zu viele andere, die dafür auch Verantwortung trügen, nur beruhigt „zurücklehnen“. In jedem Ressort solle die Verantwortung für Digitalisierung angelegt sein. In der Wirtschaft habe man gelernt, dass Digitalisierung Chefsache sei. Und in der Bundesrepublik Deutschland mit ihrer Dezentralisierung heiße das nicht, dass es keinen gemeinsamen Masterplan geben könne.
Da, wo einzelne Verantwortliche wie im Gesundheitsamt in Köln die digitale Auswertung für eine Impfstrategie genutzt hätten, seien messbare Erfolge zu verzeichnen, meinten Tesch und von Saß. In Deutschland kümmere man sich zu viel um Regulierungsfragen und diskutiere mehr den Datenschutz als die Vorteile, die Digitalisierung bringen könne. Vor allem in der Verwaltung sei eine große Skepsis zu spüren.
Als Weihnachtswunsch äußerten die beiden Autoren, dass es eine engere Zusammenarbeit von Wirtschaft und Verwaltung geben möge und dass die neue Regierung ihr „hochgesteckten Ziele“ im Bereich der Digitalisierung tatsächlich umsetzen wird.
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