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Digitalpolitik

EU-Kommission: Digitalpolitische Leitlinien der neuen Kommissionspräsidentin

Artikel | Veröffentlicht am 25.07.2019
Ihre Politischen Leitlinien für die Europäische Union hat die neugewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), unter das Motto “A Union that strives for more” gestellt. Von der Leyen wird ihr Amt am 1. November antreten und fünf Jahre an der Spitze der Kommission stehen.

Bundesländer Digital: Digitalisierung im sächsischen Wahlkampf

Artikel | Veröffentlicht am 23.07.2019
Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wir haben uns die Wahlprogramme der Parteien angeschaut, um zu beleuchten, wo digitalpolitische Schwerpunkte liegen und welchen Stellenwert die Parteien diesen Themen beimessen. Digitale Infrastruktur als Daseinsvorsorge, digitale Bildung und die Verteilung der Kompetenzen für Digitalisierung in der Landesregierung spielen eine zentrale Rolle in den Wahlprogrammen.

Haushaltsentwurf 2020: Eine Milliarde für KI

Artikel | Veröffentlicht am 18.07.2019
Der Bundeshaushalt soll weiterwachsen, das wirtschaftliche Klima dämpft den Anstieg jedoch. Ende Juni beschloss das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts für 2020 und den Finanzplan des Bundes bis 2023. Im Entwurf rechnet das Bundesministerium der Finanzen (BMF) mit Steuereinnahmen in Höhe von 359,9 Milliarden Euro – die Ausgabenseite sieht entsprechend aus.

Bundesländer Digital: Die Programme zur Landtagswahl in Brandenburg

Artikel | Veröffentlicht am 16.07.2019
Am 1. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Wir haben uns die Wahlprogramme der Parteien angeschaut, um zu beleuchten, wo digitalpolitische Schwerpunkte liegen und welchen Stellenwert die Parteien diesen Themen beimessen.

Europa Digital: Wie digital ist die Politik von Ursula von der Leyen?

Artikel | Veröffentlicht am 11.07.2019
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist überraschend als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin nominiert worden. Ob sie erfolgreich sein wird, entscheidet sich aber erst nächste Woche.