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Digitalpolitik

Bundesländer Digital: Digitalisierung im sächsischen Wahlkampf

Artikel | Veröffentlicht am 23.07.2019
Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wir haben uns die Wahlprogramme der Parteien angeschaut, um zu beleuchten, wo digitalpolitische Schwerpunkte liegen und welchen Stellenwert die Parteien diesen Themen beimessen. Digitale Infrastruktur als Daseinsvorsorge, digitale Bildung und die Verteilung der Kompetenzen für Digitalisierung in der Landesregierung spielen eine zentrale Rolle in den Wahlprogrammen.

Haushaltsentwurf 2020: Eine Milliarde für KI

Artikel | Veröffentlicht am 18.07.2019
Der Bundeshaushalt soll weiterwachsen, das wirtschaftliche Klima dämpft den Anstieg jedoch. Ende Juni beschloss das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts für 2020 und den Finanzplan des Bundes bis 2023. Im Entwurf rechnet das Bundesministerium der Finanzen (BMF) mit Steuereinnahmen in Höhe von 359,9 Milliarden Euro – die Ausgabenseite sieht entsprechend aus.

Bundesländer Digital: Die Programme zur Landtagswahl in Brandenburg

Artikel | Veröffentlicht am 16.07.2019
Am 1. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Wir haben uns die Wahlprogramme der Parteien angeschaut, um zu beleuchten, wo digitalpolitische Schwerpunkte liegen und welchen Stellenwert die Parteien diesen Themen beimessen.

Europa Digital: Wie digital ist die Politik von Ursula von der Leyen?

Artikel | Veröffentlicht am 11.07.2019
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist überraschend als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin nominiert worden. Ob sie erfolgreich sein wird, entscheidet sich aber erst nächste Woche.

Europa Digital: Interview mit Svenja Hahn

Artikel | Veröffentlicht am 27.05.2019
“Für eine Union in der Du Held deines Lebens sein kannst” – mit diesem Slogan ist Svenja Hahn als Spitzenkandidatin der Jungen Liberalen zur Europawahl 2019 angetreten. Als Präsidentin der europäischen liberalen Jugend, LYMEC, schlage ihr “Herz europäisch”, schreibt die gebürtige Hamburgerin auf ihrer Webseite. Auf Listenplatz 2 hinter der Spitzenkandidatin der FDP, Nicola Beer,…